Menu
menu

Aktuelles

Das Bild zeigt einen Gefangenen.

Aus dem Kabinett: Modernisierung des Justizvollzugs

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf des Justizministeriums zur Neuregelung des Justizvollzugrechts beschlossen. Die vorgesehenen Aktualisierungen im Justizvollzugsrecht betreffen u.a.
Aufnahme von Zweck und Funktion von Arbeit in das Justizvollzugsgesetzbuch, neue Vergütungsregelungen für Gefangenenarbeit, Einführung nicht-monetärer Vergütungsbestandteile sowie den Erlass von Verfahrenskosten des vorangegangenen Gerichtsverfahrens.
Modernisierung Justizvollzug
 

Das Bild zeigt Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff vor der Sachsen-Anhalt-Flagge.

Historische Verantwortung

Vor 80 Jahren endete in Europa der Zweite Weltkrieg. Ministerpräsident Haseloff: „Wenige Tage sind für die deutsche Geschichte so symbolträchtig wie der 8. Mai 1945. Dieser Tag hat die Deutschen und Europa von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft befreit.“ Weiter hob er hervor: „Der 8. Mai ist auch ein Tag der Mahnung. Er erinnert uns an unsere historische Verantwortung. Denn dieser Tag ist nicht denkbar ohne den 30. Januar 1933. Demokratien können scheitern. Sie sind keine Selbstläufer. Wir halten unsere freiheitliche Ordnung zwar für selbstverständlich. Aber auch sie kann fragil werden und erodieren. Umso wichtiger sind demokratisches Engagement und permanente Wachsamkeit. Für unser Gemeinwesen tragen wir schließlich alle Verantwortung.“