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Ministerpräsidentenkonferenz Ost

Sachsen-Anhalt hat in der Zeit vom 1. Dezember 2023 bis zum 30. November 2024 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz Ost (MPK-Ost).

Die MPK-Ost ist die Regionalkonferenz der Regierungschefin und der Regierungschefs der ostdeutschen Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie dient dem Austausch und der Abstimmung gemeinsamer Positionen zu aktuellen Themen. Hierzu kommen die Regierungschefin und die Regierungschefs auf Einladung des Vorsitzlandes je nach Bedarf zusammen.

Die zentrale Sitzung im Vorsitzjahr bildet die Konferenz mit dem Bundeskanzler, die für den 18. Juni 2024 terminiert ist.

"Sachsen-Anhalt wird als Vorsitzland der MPK-Ost einen Schwerpunkt seiner Arbeit darauf legen, dass wir gemeinsam mit den anderen Ostländern und dem Bund die Erfolge beim Aufbau Ost sichern. Es hat in den letzten Jahren einen deutlichen Aufschwung im Osten gegeben; u. a. bei der wirtschaftlichen Entwicklung, den Ansiedlungen und auch in der Lohnentwicklung. Das müssen wir unter schwieriger werdenden Rahmenbedingungen für die Zukunft bewahren. Ein weiteres Ziel ist eine bessere Verzahnung der Ostländer mit Berlin. Wir müssen erreichen, dass die Bundeshauptstadt zum gegenseitigen Vorteil noch stärker in den Osten ausstrahlt. Und schließlich muss es darum gehen, im Osten Deutschlands ein leistungsfähiges Gesundheitswesen in der Fläche auch künftig zu sichern", so Ministerpräsident Haseloff zu den Schwerpunkten des MPK-Ost-Vorsitzes Sachsen-Anhalts.

Der Vorsitz der MPK-Ost wechselt jährlich. Nach Sachsen-Anhalt wird Thüringen den Vorsitz übernehmen.

Termin

29. Februar 2024: Konferenz mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland in Berlin