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Die Landesregierung

Sachsen-Anhalt wird 2016 bis 2021 von einer Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen regiert. Die Regierungsgeschäfte werden in acht Ministerien und der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur geführt. Ministerpräsident des Landes ist Dr. Reiner Haseloff (CDU).

Bilanz der Landesregierung Sachsen-Anhalt - Legislaturperiode 2016 – 2021

Grußwort des Ministerpräsidenten

Die vergangenen fünf Jahre waren für Sachsen-Anhalt von Höhepunkten wie von Herausforderungen geprägt. Als Land mit großer Kultur und Geschichte haben wir zusammen mit Gästen aus aller Welt unvergessliche Jubiläen gefeiert: 500 Jahre Reformation und 100 Jahre Bauhaus.

Es wurde weiter kräftig investiert: in die Wirtschaftsförderung und den Ausbau der Infrastruktur, in die Kinderbetreuung und den Erhalt des kulturellen Reichtums im Land, in Bildung und Wissenschaft. Sachsen-Anhalt ist heute ein Land der Innovationen. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wende. Unternehmen haben ihr Engagement bei uns ausgebaut, der Strukturwandel in der Braunkohleregion nimmt Fahrt auf. Sachsen-Anhalt ist führend in der Nutzung der erneuerbaren Energien und wir werden unser Land zu einem Vorreiter bei der Nutzung der Wasserstofftechnologie machen. Wir haben den Weg der Haushaltskonsolidierung miteinander bewältigt und die innere Sicherheit in unserem Land verbessert.

Die letzten fünf Jahre stellten uns aber auch vor besondere Herausforderungen. Das Corona-Virus brachte uns allen, der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern schmerzliche, aber notwendige Einschränkungen. Das Land musste in Zusammenarbeit mit Bund, Kommunen und Gesundheitsbehörden angemessen reagieren und die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus so effizient wie nötig gestalten.

In schrecklicher Erinnerung wird der feige rechtsextreme Anschlag auf die Synagoge von Halle im Oktober 2019 bleiben. Gemeinsam mit vielen zivilgesellschaftlichen Akteuren haben wir deutlich gemacht, dass für Rechtsextremismus und Rassismus in Sachsen-Anhalt kein Platz ist. Hier hat sich die bereits zu Beginn des Jahres 2019 in der Staatskanzlei eingerichtete Stelle eines Ansprechpartners für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus bewährt. Sachsen-Anhalt soll auch künftig ein weltoffenes, modernes Land im Herzen Europas sein, das für seine Bürgerinnen und Bürger und seine Gäste lebenswert ist.

Dr. Reiner Haseloff,
Ministerpräsident