Startseite

Ministerpräsident Sven Schulze im Bundesrat.

24.04.2026

Sondersitzung Bundesrat "Energiesteuersenkung"

In einer Sondersitzung des Bundesrates hat Sachsen-Anhalt dem 2. Energiesteuersenkungsgesetz zugestimmt. Ziel ist eine befristete Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe, um Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft kurzfristig zu entlasten. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die stark gestiegenen Energiepreise infolge internationaler Krisen. Sie soll insbesondere die Belastungen im Alltag sowie für Unternehmen spürbar abmildern. Ministerpräsident Schulze: "Die Entlastung bei den Kraftstoffpreisen ist notwendig. Klar ist auch: Wenn die Preise hoch bleiben, müssen wir über weitere Maßnahmen sprechen.
Sondersitzung

Schild mit der Aufschrift "Stromausfall"

24.04.2026

Bevölkerungsschutz und Notfallvorsorge

Wie gut bin ich auf Krisen vorbereitet? Wie sorge ich vor? Was sollte ich bei länger andauernden Stromausfällen, bei Hochwasser oder in anderen Krisensituationen tun? Und wie reagiere ich auf eine Warnung? Mit den zunehmenden Herausforderungen durch Naturkatastrophen, Energieausfälle und andere Großschadenslagen wird auch die individuelle Notfallvorsorge von Bürgerinnen und Bürgern immer bedeutender. Bildungsveranstaltungen sollen zum Thema Bevölkerungsschutz und Notfallvorsorge im Rahmen der Erwachsenenbildung an den Volkshochschulen vorbereitet und durchgeführt werden.
Kooperationsvereinbarung

22.04.2026

Aktuelles

Sondersitzung Bundesrat "Energiesteuersenkung"

Bevölkerungsschutz und Notfallvorsorge

Klares Signal gegen Antisemitismus

Aus dem Kabinett: Erschwerniszulage bei hoher psychischer Belastung

Aus dem Kabinett: Stärkung der Opferhilfe

Schulze: Starkes Signal für unseren Industriestandort

Großprojekte in Sachsen-Anhalt

Strukturwandel in Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung

Pressemitteilungen