Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 064/01

Magdeburg, den 3. Mai 2001

Bürgermeister- und Landratswahlen 2001

Erstmalige Zulassung von Wahlgeräten in Sachsen-Anhalt

Innenminister Dr. Manfred Püchel hat heute erstmalig in Sachsen-Anhalt die Zulassung eines Wahlgerätes erteilt. Mit diesem Gerät kann künftig sehr einfach "per Knopfdruck" gewählt werden.

Im Rahmen eines Pilotprojektes werden die Wahlgeräte in den Verwaltungsgemeinschaften Bad Dürrenberg und Hohe Börde bei den Bürgermeister- und Landratswahlen am kommenden Sonntag zum Einsatz kommen.

Anlässlich der übergabe der Zulassungsurkunde an den Vertreiber dieser Geräte betonte der Minister, dass mit der Zulassung der Wahlgeräte den Zeichen der Zeit Rechnung getragen werde. Wahlgeräte würden nicht nur die Stimmabgabe, sondern speziell auch die Auszählung der Stimmen beschleunigen. Jedermann ¿ gerade auch ältere Menschen ¿ käme mit diesem Gerät gut zurecht, wie Erfahrungsberichte anderer Länder zeigten. Befürchtungen, dass das Wahlgeheimnis nicht mehr gewahrt werde, trat der Minister entgegen: Die Wahlgeräte seien von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt überprüft und für sicher befunden worden.

Abschließend rief der Minister alle Wahlberechtigten auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen: "Die Ausübung des Wahlrechts ist nicht nur elementarer Bestandteil der Demokratie, sondern stärkt auch die Gewählten in ihrer demokratischen Legitimation. Die Bürgermeister und Landräte benötigen auch bei der Umsetzung der Kommunalreform eine möglichst breite Unterstützung der Wähler."

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