Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 172/02

Magdeburg, den 16. September 2002

Energieforum der IHK Magdeburg

Wirtschaftsminister Rehberger: Unser Ziel ist eine mit-telstandsfreundliche Energiepolitik

Magdeburg . "In den vergangenen Jahren haben sich in der Energiewirtschaft mit einer hohen Geschwindigkeit und Eigendynamik tiefgreifende Veränderungen vollzogen, wenn auch die öffnung der Märkte weit hinter den Wunschvorstellungen von 1998 zurückgeblieben ist." Das sagte heute Wirtschaftsminister Dr. Horst Rehberger auf dem Energieforum "Liberalisierter Strommarkt - Energiekunden und Experten im Gespräch", organisiert von der IHK Magdeburg.

"Ziel der Landesregierung ist es, eine mittelstandsfreundliche Energiepolitik zu betreiben", so Rehberger. An erster Stelle müsse wieder die Gleichbehandlung der drei Ziele Versorgungssicherheit, Preiswürdigkeit und Umweltverträglichkeit stehen, so der Minister. Er hob in diesem Zusammenhang hervor, dass wettbewerbsfähige Energiepreise ein wesentlicher Faktor für die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt sind. "Das Wirtschaftsministerium wird seinen Handlungsspielraum nutzen, um zu besseren Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Verbraucher zu kommen. Das Instrument der energiekartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht muss stärker als bisher zum Einsatz kommen."

Mit Blick auf die Anschläge am 11. September 2001 in New York führte der Minister aus, dass Fragen der sicheren Energieversorgung wieder stärker ins Bewusstsein rücken sollten. Rehberger: "Unsere Energiepolitik muss darauf ausgerichtet sein, die Importabhängigkeit zu begrenzen. Die einheimischen Energieträger wie Braunkohle leisten hierzu einen wichtigen Beitrag." Um die Zukunftsfähigkeit der Braunkohle zu sichern, werde es jedoch darauf ankommen, deren Umweltverträglichkeit weiter zu verbessern. Vor dem Hintergrund der Klimaschutzdiskussionen bedürfe es daher verstärkter Forschungsanstrengungen, um die Braunkohle wettbewerbsfähig zu halten.

"Eine umweltverträgliche Energiepolitik erfordert eine Erhöhung der Energieeffizienz, um bei fossilen Energieträgern eine Reduzierung der Schadstoffbelastung und bei regenerativen Energien eine Erhöhung der Wirtschaftlichkeit zu erreichen", so Rehberger. "Chancen bietet beispielsweise die verstärkte Nutzung von Biomasse - nicht zuletzt wegen der Standortvorteile Sachsen-Anhalts als agrarwirtschaftlich orientierte Region."

Wirtschaftsminister Rehberger nutzte das Energieforum, um für einen Energiedialog mit allen energiepolitischen Akteuren zu werben. Grundlage dafür soll das Energiekonzept des Landes sein, das gegenwärtig überarbeitet wird und Ende des Jahre von der Regierung beschlossen werden soll.

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