Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 171/02

Magdeburg, den 12. September 2002

Zusätzliche Mittel für Beschäftigte in Hochwassergebieten

Staatssekretär Haseloff stellt zwei neue

Sofortmaßnahmen vor

Magdeburg . Die Landesregierung hat jetzt zwei neue Sofortmaßnahmen für die Beseitigung von Hochwasserschäden beschlossen, teilte heute Staatssekretär Dr. Reiner Haseloff mit. Danach werden über das Wirtschafts- und Arbeitsministerium zusätzliche 150.000 Euro für den Einsatz von Arbeitslosen und 750.000 Euro für die Weiterbeschäftigung von Kurzarbeitern in landwirtschaftlichen Betrieben für die Schadensbehebung zur Verfügung gestellt.

Die 150.000 Euro ergänzen die von der Bundesanstalt für Arbeit bereitgestellten Mittel für die Beseitigung von Hochwasserschäden in den Kommunen. Im Rahmen von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen können dort Arbeitslose über die Kommunen selbst oder über Beschäftigungsgesellschaften direkt zum Einsatz kommen. Zuständig sind die Bürgermeister. Eine Beschäftigung muss jedoch beim zuständigen Arbeitsamt angezeigt werden.

Mit den 750.000 Euro kann das durch die Arbeitsämter gezahlte "Hochwasser-Kurzarbeitergeld" für vom Hochwasser unmittelbar betroffene landwirtschaftliche Betriebe auf 100 Prozent des Lohnes aufgestockt werden. Voraussetzung ist, dass die jeweiligen Arbeitnehmer mit der Beseitigung von Hochwasserschäden in ihrem Betrieb beschäftigt sind. Die bereitgestellten Mittel sollen dazu dienen, die Funktionsfähigkeit der Betriebe schnell wieder herzuzustellen.

Haseloff wies darauf hin, dass das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit bereits im August 2,6 Millionen Euro für den Einsatz von Arbeitslosen in Strukturanpassungsmaßnahmen bereitgestellt hat, die an der Beseitigung von Infrastrukturschäden der Kommunen mitwirken.

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