Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 109/02

Magdeburg, den 30. August 2002

Kultusministerium stellt klar: Schulfahrten sind auch zukünftig möglich

Das Kultusministerium weist die Behauptung, es gäbe zukünftig keine Schulfahrten mehr, als abwegig zurück.

Nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichtes Bremen vom 28.11.2001 darf von Lehrkräften kein Verzicht auf Reisekosten eingefordert werden. Die nach diesem Urteil vom Land einzustellenden Mittel für Reisekosten übersteigen den bisherigen Ansatz erheblich. Um die entstehenden Mehrkosten im Rahmen einer Anpassungsregelung aufzufangen, muss der entsprechende Schulfahrtenerlass des Kultusministeriums geändert werden. Das Urteil des Landesarbeitgerichtes Bremen hätte im übrigen schon von der Vorgängerregierung eingehender beachtet werden müssen.

Die überarbeitung des Erlasses wird unter anderem die Häufigkeit der Klassenfahrten betreffen. Damit wird auch die Klage vieler Eltern aufgegriffen, die zu hohe Kosten jährlicher Schulfahrten beklagen. Zukünftig werden die Schulen ausdrücklich angehalten, Vergleichsangebote von Beherbergung und Transport einzuholen, Freiplätze und Freikarten zu nutzen und sich in jeder Weise ökonomisch sinnvoll zu verhalten.

Selbstverständlich wird es auch weiterhin Schulfahrten geben, nur voraussichtlich nicht mehr jährlich. Alle bisher genehmigten Schulfahrten können wie geplant durchgeführt werden. Mit Inkrafttreten des neuen Erlasses spätestens zum 1. Oktober 2002 können Schulfahrten auch neu genehmigt werden.

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