Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 178/02

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressemitteilung Nr.: 178/02

Magdeburg, den 29. August 2002

18 Mio. ¿ für Wiederaufbau der Dörfer

Wernicke: 100 Prozent Förderung in Härtefällen nötig

Sachsen-Anhalt will sich im Bund-Länder-Planungsausschuss für bessere Förderbedingungen in Dörfern und im ländlichen Raum einsetzen. In Berlin findet dazu heute ein erstes Gespräch statt.

Die Hochwasserkatastrophe an Elbe und Mulde und zuvor an der Ilse hat etwa 85 Dörfer in Sachsen-Anhalt mehr oder weniger stark betroffen. Bislang rechnet das Landwirtschaftsministerium mit einem Schaden von 420 Mio ¿. Erst nach Rückzug des Hochwassers ist eine genaue Schadensbilanz möglich.

Mit Mittel von Bund, EU und Land soll geholfen werden. Bei Besuchen in geschädigten Dörfern hat Ministerin Petra Wernicke jedoch festgestellt, dass die geschädigten Dörfer mit dem vorgeschriebenen Eigenanteil in dieser Situation deutlich überfordert sind." Wir müssen die Fördergrundsätze an die Notlage anpassen. In Härtefällen sollte der Eigenanteil Null betragen."

Im Rahmen der Dorferneuerung stehen vorerst 18, 2 Mio. ¿ für die Beseitigung der Hochwasserschäden bereit die kurzfristig von der Haushaltssperre ausgenommen wurden.

Jetzt geforderter Eigenanteil der Kommunen

Ziel Eigenanteil

Ländlicher Wegebau: 20 %

Bis zu 100 % Förderung in

besonderen Härtefällen

Dorferneuerung (öffentl. Antragsteller): 30 %

Dorferneuerung (Private Antragsteller): 60 %

s.o.

Gräben und Wege im Rahmen der Flurneuordnung: 10 %

s.o.

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