Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 23/02

Magdeburg, den 3. April 2002

Modellvorhaben in der Justiz: Weitere Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung beschlossen

Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerium weitet die Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung jetzt auch auf die Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Stendal aus. "Angesichs knapper Kassen ist die öffentliche Verwaltung gefordert, ihre Ressourcen sinnvoll und wirtschaftlich einzusetzen", begründete Justizminister Manfred Püchel (SPD) die Entscheidung. Die Kosten- und Leistungsrechnung schaffe Transparenz beim Verbrauch der Ressourcen und ermögliche auf Dauer eine bessere Planung und Verwendung der Mittel. Ziel sei die Wirtschaftlichkeit, nicht "das Verdikt des Sparens". Für eine moderne Verwaltung seien derartige Projekte unverzichtbar.

Die Kosten- und Leistungsrechnung sei bereits im vergangenen Jahr in den Modellvorhaben Amtsgericht, Staatsanwaltschaft und Justizvollzugsanstalt in Stendal erfolgreich eingeführt worden, fügte der Minister hinzu. Mit dem Modell ist es erstmals möglich, für Justizdienstleistungen z. B. Zivilsachen oder Wirtschaftsstrafsachen die Kosten zu berechnen. Aufgrund der positiven Erfahrungen mit den Modellprojekten werden nun auch die Amtsgerichte Burg, Gardelegen, Osterburg und Salzwedel einbezogen.

Die Informationen aus der Kosten- und Leistungsrechnung bilden in einem nächsten Schritt die Grundlage für eine Budgetierung und stärken damit die Eigenverantwortung der Gerichte und Behörden.

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