„Damit können die Kommunen in unserem Land wichtige Investitionen in Angriff nehmen“, erklärte Sachsen-Anhalts Bauminister Thomas Webel heute in Magdeburg. „Wir wollen die Städte und Gemeinden dabei unterstützen, die demografischen und wirtschaftlichen Herausforderungen im Bereich der Stadterneuerung zu bewältigen. Sie sollen lebendig bleiben und noch lebenswerter werden“, betonte der Minister. Die Städtebauförderung leiste einen wichtigen Beitrag, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.

Webel zufolge können zum Beispiel Maßnahmen finanziell unterstützt werden, um Ortskerne attraktiver zu gestalten. Das Fördergeld steht auch zur Verfügung, um neue Grün- und Freiflächen zu schaffen oder aber, um brachliegende Flächen wieder nutzbar zu machen. „Bei all diesen Vorhaben werden die Belange des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der soziale Zusammenhalt besonders berücksichtigt“, nannte der Minister wichtige Förderkriterien.

„Seit 1990 sind gut drei Milliarden Euro aus den verschiedenen Programmen der Städtebauförderung in Sachsen-Anhalts Kommunen geflossen“, zog Webel Bilanz. „Damit konnten seit der Wiedervereinigung viele Städte im Land Schritt für Schritt saniert und mit neuem Leben erfüllt werde“, fügte er hinzu. Zugleich strahle die Städtebauförderung positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung und den Arbeitsmarkt aus.

Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Wir verschlanken unsere Förderstruktur. Damit erleichtern wir den Städten und Kommunen die Umsetzung ihrer Vorhaben. Zudem wird der Klimaschutz zur Fördervoraussetzung. Städtebauförderung ohne Klimaschutz wird es künftig nicht mehr geben.“

Das Jahr 2020 ist ein Übergangsjahr in der Städtebauförderung. Verbunden damit ist eine bundesweite Neuordnung. Anstelle der ehemals sechs Programme werden nunmehr drei neue Kernprogramme fortgeführt, wodurch die Förderung einfacher und flexibler werden soll. Die Höhe der Bundesmittel (rd. 48,6 Mio. Euro) für Sachsen-Anhalt bewegt sich auch nach dieser Umstrukturierung auf dem Niveau der zurückliegenden Jahre.

Letztmalig stehen Fördermittel im Rahmen des Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ zur Verfügung.

Programme und geförderte Vorhaben (Beispiele):

Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne (rd. 34,6 Mio. Euro)

Osterwieck: Umgestaltung des Stephanikirchhofes

Gröningen: Sanierung Goethe-Promenade 

Tangermünde: Errichtung eines Blindentastmodells in der Innenstadt

Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (rd. 23 Mio. Euro)

Harzgerode: Modernisierung, Aufwertung und Erschließung der Grube Glasebach im OT Straßberg

Ilsenburg: Modernisierung und Umnutzung des „Marienhofes“ zu Stadtbibliothek, Museum und Gaststätte

Magdeburg: Neubau von Spielplätzen in der Wolmirstedter Straße und Sieverstorstraße in Magdeburg-Neustadt

Stendal: Sanierung des Feuerwehr-Altbaus einschl. Außenanlagen in Stendal-Stadtsee

Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten (rd. 33,4 Mio. Euro)

Hettstedt: Sanierung Kita Sonnenschein und Wipperbrücke

Dessau-Roßlau: Modernisierung der Wohnbebauung am Paulickring und in der Nordstraße

Salzwedel: Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen der Barrierefreiheit im Stadtkern

Naumburg: Sanierung des Zentralen Omnibusbahnhofes in der Innenstadt

Investitionspakt Soziale Integration im Quartier (rd. 3,7 Mio. Euro)

Halle (Saale): Umbau des Kinder- und Jugendhauses „Blauer Elefant“ in Halle-Silberhöhe

Ströbeck: Instandsetzung und Modernisierung des Bürgerhauses „Zum Schachspiel“