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Bundesratspräsidentschaft 2020/2021

Grußwort des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff

Die Bundesratspräsidentschaft Sachsen-Anhalts steht unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft formen“. Auf dem Gebiet unseres Landes wurde ohne Zweifel auch in der Vergangenheit Zukunftsweisendes geschaffen, von der Himmelsscheibe von Nebra über Luthers Reformation bis hin zum Aufbruch in die Moderne, für den exemplarisch das Bauhaus steht.

Modernes Denken, gemeinsam Zukunft gestalten, das ist auch heute unser Anspruch. Ein Ort, an dem wir die Grundlagen für eine gute Zukunft nicht nur Sachsen-Anhalts, sondern ganz Deutschlands legen, ist der Bundesrat. Er ist das Sprachrohr der deutschen Bundesländer und seit nunmehr 30 Jahren haben in ihm auch die ostdeutschen Länder ihren Platz gefunden. Sachsen-Anhalt wird das Jahr seiner Bundesratspräsidentschaft nutzen, um im Verein und manchmal auch im Widerstreit mit den anderen Ländern nach den besten Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart zu suchen. Eine gute Zukunft unseres Landes und aller Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland ist dabei unser wichtigstes Ziel.


Sachsen-Anhalt präsentiert sich mit monumentaler Kunst

Bundesratspräsident Haseloff hat eine Kunstausstellung mit Werken aus Sachsen-Anhalt eröffnet. "Mit der Ausstellung erleben wir eine gelungene Symbiose aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft, die auch das Motto unserer Bundesratspräsidentschaft 'Gemeinsam Zukunft formen' widderspiegelt", so Haseloff.

Die Ausstellung ist noch bis 30. Juni 2021 im Bundesrat zu sehen.
Ausstellung


1.000 Bundesratssitzung

Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff hat die 1000. Sitzung des Bundesrates im Beisein von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier eröffnet. "Über den Bundesrat können wir mitgestalten, und wir sind bereit, diese Verantwortung bei der Weiterentwicklung und Modernisierung Deutschlands auch wahrzunehmen", sagte Haseloff.
Rede zur 1.000 Sitzung

1.000 Bundesratssitzung – Föderalismus/Sondersitzungen

Der Bundesrat als Vertretung der Länder war am 7. September 1949 zu seiner ersten Sitzung in Bonn zusammengekommen. Seit der 624. Sitzung am 9. November 1990 nehmen auch die Vertreter der ostdeutschen Länder an den Sitzungen des Bundesrates teil. Seit der 754. Sitzung am 29. September 2000 tagt der Bundesrat nicht mehr in Bonn, sondern in Berlin.


Gedenkmünze Magdeburger Dom

Sachsen-Anhalt wird zur Bundesratspräsidentschaft mit einer 2-Euro-Gedenkmünze gewürdigt. Der Entwurf des Künstlers Michael Otto zeigt den Magdeburger Dom. Die Münze wird von der Bundesbank ab sofort in den Umlauf gebracht.
Gedenkmünze



Zentrale Gedenkfeier des Bundesrates

Bundesratspräsident Reiner Haseloff hat gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Vertretern der übrigen Verfassungsorgane des Bundes den Volkstrauertag begangen.

Das diesjährige Gedenken stand ganz im Fokus der deutsch-britischen Freundschaft. Der britische Thronfolger, Prinz Charles, war Gast im Bundesrat und hielt eine Gedenkrede.
Gedenkveranstaltung



Antrittsrede des Bundesratspräsidenten

Zum zweiten Mal nach 2002 übernimmt Sachsen-Anhalt die Bundesratspräsidentschaft. Dr. Reiner Haseloff: "Ich möchte zunächst meinem Vorgänger im Amte des Bundesratspräsidenten, Herrn Ministerpräsidenten Woidke, ganz herzlich für seine Amtsführung danken und ihm an dieser Stelle rasche Genesung wünschen. In diesen Dank schließe ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung ein."

Antrittsrede des Bundespräsidenten

Reden und Grußworte

Hier finden Sie alle Reden des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff.

Termine

Hier finden Sie die Termine des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff.

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Mehr Schutz für #Gerichtsvollzieher vor gewaltsamen Übergriffen, höhere #Pf ändungsfreigrenzen: Der #Bundesrat hat am Freitag letzter Woche Änderungen im #Zwangsvollstreckungsrecht zugestimmt. Mehr dazu in #BundesratKOMPAKT https://t.co/nUaVHvvfg3

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Die Ausnahmeregel für #Saisonarbeit kommt: In diesem Jahr sind bis zu vier Monate #sozialversicherungsfreie #Saisonarbeitsvertr äge für #Erntehelfer möglich. Das hat kurz nach dem #Bundestag am 7. Mai auch der #Bundesrat gebilligt. #BundesratKOMPAKT https://t.co/vVAHlSPyFj

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RT @parleu2020de: It’s a wrap! Below a

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Die Entschließung des #Bundesrates zur geplanten Reform der #Medizinerausbildung wurde der #Bundesregierung zugeleitet. Sie entscheidet, wann sie sich mit den Hinweisen der Länder zur neuen #Approbationsordnung befasst. #BundesratKOMPAKT https://t.co/8MZ3qeAqBX

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Der #Bundesrat will den Gerichtsstandort Deutschland für internationale Handelssachen stärken. Am 7. Mai brachte er dazu einen #Gesetzentwurf in den #Bundestag ein. Mehr zur #Bundesratsinitiative #CommercialCourts : #BundesratKOMPAKT https://t.co/XNpiQK0tSE

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Die Forderung des #Bundesrates nach Erhöhung der #Gerichtsvollzieher um 10 Prozent wurde der #Bundesregierung zugeleitet. Sie kann dazu Stellung nehmen, anschließend geht der Entwurf in den #Bundestag zur Entscheidung. #BundesratKOMPAKT https://t.co/tWDKdfLVSM

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Rückgabe von #Elektroger äten und #Elektroschrott auch im #Lebensmittelhandel - dies sieht ein Gesetz aus dem #Bundestag vor, das der #Bundesrat am vergangenen Freitag gebilligt hat. Mehr dazu in #BundesratKOMPAKT https://t.co/BvGMxJSN1b

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Am vergangenen Freitag hat der #Bundesrat Maßnahmen zur Eindämmung von #Sharedeals zugestimmt. Er fordert aber weitere Änderungen der #Grunderwerbsteuer - vor allem zur Unterstützung für die #Landwirtschaft . #BundesratKOMPAKT https://t.co/fNE9DoBRau

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Am 7. Mai stimmte der #Bundesrat der umfassenden Reform der #Jugendhilfe zu, die der #Bundestag zuvor verabschiedet hatte. Das #KJSG kann in Kraft treten, nachdem der #Bundespr äsident es unterzeichnet hat. #BundesratKOMPAKT #BundesratKOMPAKT https://t.co/ufsCA8Z69O

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Seit gestern gelten Ausnahmen von den #Corona-Schutzma ßnahmen für vollständig #Geimpfte und Genesene. #Bundestag und #Bundesrat hatten erst vor Kurzem zugestimmt. #BundesratKOMPAKT https://t.co/FTJCs2E3ZP