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Bundesratspräsidentschaft 2020/2021

Grußwort des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff

Die Bundesratspräsidentschaft Sachsen-Anhalts steht unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft formen“. Auf dem Gebiet unseres Landes wurde ohne Zweifel auch in der Vergangenheit Zukunftsweisendes geschaffen, von der Himmelsscheibe von Nebra über Luthers Reformation bis hin zum Aufbruch in die Moderne, für den exemplarisch das Bauhaus steht.

Modernes Denken, gemeinsam Zukunft gestalten, das ist auch heute unser Anspruch. Ein Ort, an dem wir die Grundlagen für eine gute Zukunft nicht nur Sachsen-Anhalts, sondern ganz Deutschlands legen, ist der Bundesrat. Er ist das Sprachrohr der deutschen Bundesländer und seit nunmehr 30 Jahren haben in ihm auch die ostdeutschen Länder ihren Platz gefunden. Sachsen-Anhalt wird das Jahr seiner Bundesratspräsidentschaft nutzen, um im Verein und manchmal auch im Widerstreit mit den anderen Ländern nach den besten Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart zu suchen. Eine gute Zukunft unseres Landes und aller Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland ist dabei unser wichtigstes Ziel.


Bundesratspräsident Haseloff zieht Bilanz

Am 31. Oktober 2021 endet die Bundesratspräsidentschaft Sachsen-Anhalts. Bundesratspräsident Haseloff: "Unsere Demokratie lebt auch von starken und selbstbewussten Institutionen. Zu ihnen gehört seit mehr als 70 Jahren der Bundesrat. Der Föderalismus in unserem Land ist zu einer lebendigen und selbstverständlichen Realität geworden."
Bilanz
Bilanzrede


60. Jahrestag Bau der Berliner Mauer

"Der 13. August 1961 ist für uns eine Mahnung, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verteidigen. Er ist Auftrag, jedem Versuch, Grundrechte einzuschränken entgegenzutreten. Nur so können wir uns Freiheit und Demokratie dauerhaft bewahren", erklärte Bundesratspräsident Haseloff.
Bundesrat


Gedenkmünze Magdeburger Dom

Sachsen-Anhalt wird zur Bundesratspräsidentschaft mit einer 2-Euro-Gedenkmünze gewürdigt. Der Entwurf des Künstlers Michael Otto zeigt den Magdeburger Dom. Die Münze wird von der Bundesbank ab sofort in den Umlauf gebracht.
Gedenkmünze




Reden und Grußworte

Hier finden Sie alle Reden des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff.

Termine

Hier finden Sie die Termine des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff.

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"#Europa wächst von unten, in den #Kommunen und #Regionen ." Bundesratspräsident @ReinerHaseloff hat heute in einer Rede auf der #Europarat-PPK stärkere #Mitspracherechte für die europäischen #B ürgerinnen und #B ürger insbesondere der jüngeren Generation angemahnt.#SpeakersConf2021 https://t.co/D3leUHPfSz

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Treffen der Generalsekretärinnen und Generalsekretäre der Parlamente der Mitgliedstaaten des @coe im Rahmen der #Europarat-PPK heute in Athen. Für den #Bundesrat dabei: Direktorin Ute Rettler #SpeakersConf2021 https://t.co/M69EJykXvW

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Die #Parlamente nach der #Pandemie - zu diesem Thema hat die Direktorin des #Bundesrat ​es Ute Rettler heute beim Treffen der Generalsekretärinnen und Generalsekretäre der Parlamente der Mitgliedstaaten des @coe im Rahmen der #Europarat-PPK in Athen gesprochen. #SpeakersConf2021 https://t.co/wxXxRe2z72

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Bundesratspräsident @ReinerHaseloff tauscht sich mit Amtskolleginnen und -kollegen auf der Parlamentspräsidentenkonferenz des Europarates @coe (Europarat-PPK) in Athen aus. Themen sind u.a. die #Pandemie und das Recht auf eine gesunde #Umwelt #SpeakersConf2021 @PACE_News https://t.co/2Na1xrgufD

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#Stellenausschreibung: Wir suchen für das Referat P1 – Parlamentsdienst, Parlamentsrecht - zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Referentin, einen Referenten (w/m/d). Mehr: https://t.co/PgCNg7Yur9#jobs #stellen #Bundesrat https://t.co/MEg1Qvyq2s

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Heute wurde die #Bu ßgeldnovelle im #Bundesgesetzblatt verkündet. Sie tritt in drei Wochen in Kraft. Der #Bundesrat hatte der Verordnung der #Bundesregierung am 8. Oktober zugestimmt. Mehr dazu in #BundesratKOMPAKT https://t.co/yzAtw1dCoa