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Bundesratspräsidentschaft 2020/2021

Grußwort des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff

Die Bundesratspräsidentschaft Sachsen-Anhalts steht unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft formen“. Auf dem Gebiet unseres Landes wurde ohne Zweifel auch in der Vergangenheit Zukunftsweisendes geschaffen, von der Himmelsscheibe von Nebra über Luthers Reformation bis hin zum Aufbruch in die Moderne, für den exemplarisch das Bauhaus steht.

Modernes Denken, gemeinsam Zukunft gestalten, das ist auch heute unser Anspruch. Ein Ort, an dem wir die Grundlagen für eine gute Zukunft nicht nur Sachsen-Anhalts, sondern ganz Deutschlands legen, ist der Bundesrat. Er ist das Sprachrohr der deutschen Bundesländer und seit nunmehr 30 Jahren haben in ihm auch die ostdeutschen Länder ihren Platz gefunden. Sachsen-Anhalt wird das Jahr seiner Bundesratspräsidentschaft nutzen, um im Verein und manchmal auch im Widerstreit mit den anderen Ländern nach den besten Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart zu suchen. Eine gute Zukunft unseres Landes und aller Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland ist dabei unser wichtigstes Ziel.


Sachsen-Anhalt präsentiert sich mit monumentaler Kunst

Bundesratspräsident Haseloff hat eine Kunstausstellung mit Werken aus Sachsen-Anhalt eröffnet. "Mit der Ausstellung erleben wir eine gelungene Symbiose aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft, die auch das Motto unserer Bundesratspräsidentschaft 'Gemeinsam Zukunft formen' widderspiegelt", so Haseloff.

Die Ausstellung ist noch bis 30. Juni 2021 im Bundesrat zu sehen.
Ausstellung


1.000 Bundesratssitzung

Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff hat die 1000. Sitzung des Bundesrates im Beisein von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier eröffnet. "Über den Bundesrat können wir mitgestalten, und wir sind bereit, diese Verantwortung bei der Weiterentwicklung und Modernisierung Deutschlands auch wahrzunehmen", sagte Haseloff.
Rede zur 1.000 Sitzung

1.000 Bundesratssitzung – Föderalismus/Sondersitzungen

Der Bundesrat als Vertretung der Länder war am 7. September 1949 zu seiner ersten Sitzung in Bonn zusammengekommen. Seit der 624. Sitzung am 9. November 1990 nehmen auch die Vertreter der ostdeutschen Länder an den Sitzungen des Bundesrates teil. Seit der 754. Sitzung am 29. September 2000 tagt der Bundesrat nicht mehr in Bonn, sondern in Berlin.


Gedenkmünze Magdeburger Dom

Sachsen-Anhalt wird zur Bundesratspräsidentschaft mit einer 2-Euro-Gedenkmünze gewürdigt. Der Entwurf des Künstlers Michael Otto zeigt den Magdeburger Dom. Die Münze wird von der Bundesbank ab sofort in den Umlauf gebracht.
Gedenkmünze



Zentrale Gedenkfeier des Bundesrates

Bundesratspräsident Reiner Haseloff hat gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Vertretern der übrigen Verfassungsorgane des Bundes den Volkstrauertag begangen.

Das diesjährige Gedenken stand ganz im Fokus der deutsch-britischen Freundschaft. Der britische Thronfolger, Prinz Charles, war Gast im Bundesrat und hielt eine Gedenkrede.
Gedenkveranstaltung



Antrittsrede des Bundesratspräsidenten

Zum zweiten Mal nach 2002 übernimmt Sachsen-Anhalt die Bundesratspräsidentschaft. Dr. Reiner Haseloff: "Ich möchte zunächst meinem Vorgänger im Amte des Bundesratspräsidenten, Herrn Ministerpräsidenten Woidke, ganz herzlich für seine Amtsführung danken und ihm an dieser Stelle rasche Genesung wünschen. In diesen Dank schließe ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung ein."

Antrittsrede des Bundespräsidenten

Reden und Grußworte

Hier finden Sie alle Reden des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff.

Termine

Hier finden Sie die Termine des Bundesratspräsidenten Dr. Reiner Haseloff.

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Les présidents des groupes d’amitié franco-allemande @Ronan_LeGleut & @TobiasHans se sont rencontrés aujourd’hui à #Berlin et ont donné un nouvel élan à la coopération entre le #Bundesrat & le @Senat.Sont prévus:une rencontre en automne + un nouveau projet https://t.co/bkn0YJzsc4

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Mit dem heute beschlossenen #Baulandmobilisierungsgesetz will der #Bundestag mehr bezahlbaren #Wohnraum schaffen. Auf der #Tagesordnung des Bundesrates wird es am 28.5.2021 stehen. #BauGB #BauNVO https://t.co/TAZ9Ga7u7R

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Der #Bundestag hat am 6.5. Änderungen des Agrarmarktstrukturgesetzes beschlossen, mit denen un­faire Prak­ti­ken des Einzelhandels bekämpft werden sollen. Der #Bundesrat befasst sich in seinem nächsten Plenum am 28.5.2021 abschließend damit. https://t.co/unTx8yuzWr

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Über 90 Punkte standen heute auf der Tagesordnung im #Bundesrat . Er billigte 28 Gesetze aus dem #Bundestag . Eine Auswahl der wichtigsten Beschlüsse, Redevideos und Drucksachen finden Sie in #BundesratKOMPAKT https://t.co/2VPYelpPU2

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Gestern im #Bundestag beschlossen, am 28. Mai zur abschließenden Beratung im #Bundesrat : Fortentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes #NetzDG

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Die Vorsitzenden der

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Dem #Bundesrat gehen Pläne zur geänderten Strafbarkeit von #Stalking nicht weit genug. Einzelheiten zur Kritik in der Stellungnahme von heute und dem Vorhaben der #BReg , nach dem auch #Cyberstalking ausdrücklich unter Strafe stehen soll: #BundesratKOMPAKT https://t.co/1WZ3WqKUWD

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#Service für Ihre Berichterstattung: kostenlose #Pressefotos

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Geplante Reform der #Medizinerausbildung : Der #Bundesrat fordert die #Bundesregierung auf, die Länder frühzeitig einzubeziehen. In einer Entschließung vom 7.5. zeigt er auf, was zur Umsetzung des #Masterplans #Medizinstudium nötig ist #BundesratKOMPAKT https://t.co/8MZ3qeS20x

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Der #Bundesrat hat heute der #TKG-Novelle zugestimmt. Sie sieht u.a. einen Anspruch auf #Internetzugang und mehr #Verbraucherschutz vor. In einer begleitenden Entschließung fordern die Länder aber auch Verbesserungen. Mehr dazu in #BundesratKOMPAKT https://t.co/ZQr5grL0eQ