Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 200/08

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 200/08

Magdeburg, den 31. Juli 2008

Förderung des Straßenbaus

Nebra erhält Bewilligungsbescheid

Das

Innenministerium hat der Verwaltungsgemeinschaft Unstruttal für die Stadt Nebra

zur Aufbringung der Eigenanteile die Summe in Höhe von 68.990,25 Euro für die Baumaßnahme der

Nebenanlagen der Bundesstraße 250, Ortsdurchfahrt Nebra, Breite Straße, nach

dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

Das

Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von

geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.

Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Der mit dem Fund der

Himmelsscheibe ausgelöste Tourismusboom sowie die aufstrebende Wirtschaft in

der Verwaltungsgemeinschaft brauchen ein tragfähiges Verkehrssystem, das sich

nicht nur auf die Hauptverkehrswege der Region beschränkt.¿

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben

und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

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Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

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