Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 189/08

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 189/08

Magdeburg, den 23. Juli 2008

Landkreis Wittenberg und Stadt Coswig

erhalten insgesamt über 270.000 Euro

Förderung des

Straßenbaus

Das

Innenministerium hat dem Landkreis Wittenberg und der Stadt Coswig (ebenfalls

LK Wittenberg) zur Aufbringung der Eigenanteile die Summen

¿

in Höhe von 166.667,67

Euro an der Ausbaumaßnahme der K 2042, Ortslage Riesigk,

¿

und in Höhe von 106.666,67

Euro an der Ausbaumaß­nahme der Rosenstraße in Coswig

nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

Das

Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von

geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.

Innenstaatssekretär

Rüdiger Erben (SPD): ¿Gute verkehrs­infrastrukturelle

Rahmenbedingungen sind für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und

Attraktivität einer Region von grund­legender Bedeutung. Darüber

hinaus tragen moderne Verkehrs­netze auch zur Erhöhung der Sicherheit im

Straßenverkehr bei. Aus diesen Gründen wird die Landesregierung derartige

Investitionen auch künftig möglich machen.¿

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt.

Dabei

muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von  25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung

droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichs­gesetz (FAG) eine Zuwendung

des Landes erhalten.

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Verantwortlich: Martin Krems

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