Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 187/08

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 187/08

Magdeburg, den 23. Juli 2008

Landkreis Mansfeld-Südharz erhält fast

115.000 Euro

Förderung des

Straßenbaus

Das

Innenministerium hat dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Aufbringung der

Eigenanteile die Summe in Höhe von 114.602,78

Euro an der Ausbaumaßnahme der K 2336, Mansfeld ¿ Vatterode, nach

dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den

Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen

können.

Innenstaatssekretär

Rüdiger Erben (SPD): ¿Mobilität und Lebensqualität sind zwei Begriffe, die in

der heutigen Zeit kaum noch voneinander zu trennen sind. Ob es der Weg zur

Arbeit, die berufliche Tätigkeit an sich, der Einkauf oder die Gestaltung der

Freizeit ist, in vielen Bereichen unseres Lebens spielen die Verkehrswege eine

wichtige Rolle. Nicht nur ein fahrbarer Untersatz, sondern auch ein gut

ausgebautes kommunales Straßenverkehrsnetz ermöglichen es uns, einerseits den

Alltag zu bewältigen, aber auch unser Bundesland zu erkunden und zu erleben.¿

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung

droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung

des Landes erhalten.

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Verantwortlich: Martin Krems

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