Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 185/08

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 185/08

Magdeburg, den 23. Juli 2008

Landkreis Harz erhält über 210.000 Euro

Förderung des

Straßenbaus

Das

Innenministerium hat dem Landkreis Harz zur Aufbringung der Eigenanteile die

Summen

¿

in Höhe von 97.841,84

Euro an der Ausbaumaßnahme der K 1328, Heudeber ¿ Derenburg,

¿

und in Höhe von 112.413,96

Euro an der Ausbaumaß­nahme der K 1355, Ortslage Ilsenburg,

einschließlich dem Überführungsbauwerk über die Gleise der Deutschen Bahn

AG, 

nach

dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

Das

Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von

geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.

Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Jedes Jahr entdecken viele

Menschen den Harz als Urlaubsziel für sich. Die Ausbaumaßnahmen der

Kreisstraßen werden zur Stärkung der Verkehrsinfrastruktur beitragen und

Investoren, Touristen und Einheimischen gleichermaßen zu Gute kommen.¿

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antrag­stellende Kommune einen

Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie

dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht,

kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des

Landes erhalten.

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Verantwortlich: Martin Krems

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