Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 159/08

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 159/08

Magdeburg, den 30. Juni 2008

Gut 66.000 Euro für kommunalen Straßenbau in

Sangerhausen-Riestedt

Das Land fördert auch in diesem Jahr die

Finanzierung kommu­ naler Eigenanteile im

Straßenbau. Durch die finanzielle Unter ­ stützung

können auch Straßenbauprojekte in Landkreisen reali ­ siert werden, die ihren

Haushalt konsolidieren müssen.

Das

Innenministerium stellt der Stadt Sangerhausen (Landkreis Mansfeld Südharz) für den Aus- und Umbau der Bahnhof­straße im Stadtteil Riestedt 66.666,67 Euro zur

Verfügung.

Innenminister Holger Hövelmann

(SPD): ¿Funktionierende Ver­ kehrswege sind

ausschlaggebend für die wirtschaftliche, kultu ­ relle

und wissenschaftliche Entwicklung einer Region. Um in der heutigen Zeit an

sozialen, ökonomischen und sonstigen Prozes ­ sen

teilhaben zu können, müssen unsere Bürgerinnen und Bürger gesellschaftlich und

privat mobil sein. Deshalb haben sie einen Anspruch auf ein gut ausgebautes

Verkehrswegenetz.¿

Rechtslage :

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von

Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den

Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesse­rung der

Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale

Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.

Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der

benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist eine Gemeinde finanziell

nicht in der Lage, diesen Eigen­anteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der

Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine

Zuwendung des Landes erhalten.

Impressum:

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de