Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 154/08

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 154/08

Magdeburg, den 25. Juni 2008

Gut 145.000,00 Euro für kommunalen Straßenbau

im Altmarkkreis Salzwedel

Das Land fördert auch in diesem Jahr die

Finanzierung kommu­ naler Eigenanteile im

Straßenbau. Durch die finanzielle Unter ­ stützung

können auch Straßenbauprojekte in Landkreisen reali ­ siert werden, die ihren

Haushalt konsolidieren müssen.

Das

Innenministerium stellt dem Altmarkkreis Salzwedel für den Ausbau der Ortsverbindung zwischen der Stadt Klötze und der

Gemeinde Immekath (Kreisstraße 1091) 145.507,50 Euro zur Verfügung.

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD): ¿Sachsen-Anhalt ist reich an beschaulichen Landschaften

und charmanten Orten. Der staatlich anerkannte Erholungsort Klötze und die

Gemeinde Immekath gehören dazu. Zwischen ¿Altmärkischer Schweiz¿ und dem

Naturpark Drömling gelegen, bieten sie Einheimischen und Gästen vielfältige

Möglichkeiten der aktiven und erhol­samen Freizeitgestaltung. Um dieses Angebot

auch nutzen und genießen zu können, bedarf es insbesondere im ländlichen Raum

eines intakten Verkehrswegenetzes.¿

Rechtslage :

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von

Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den

Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesse­rung der

Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale

Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.

Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der

benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist eine Gemeinde finanziell

nicht in der Lage, diesen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der

Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine

Zuwendung des Landes erhalten.

Impressum:

Verantwortlich: Martin Krems

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