Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.:

064/08

Ministerium für Landesentwicklung

und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 064/08

Magdeburg, den 25. Juni 2008

Verkehrsminister Daehre:

Anreizfinanzierung hat sich bewährt

Die seit dem 1. Januar

2005 geltenden Finanzierungsmechanismen für den öffentlichen Personennahverkehr

(ÖPNV) von Sachen-Anhalt haben sich bewährt. ¿Diese Einschätzung teilt die

Landesregierung mit den Verkehrsunternehmen und den kommunalen Aufgabenträgern

des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs¿, sagte Verkehrsminister Dr.

Karl-Heinz Daehre heute im Anschluss an die Kabinettssitzung. Das sei das

Ergebnis einer Überprüfung der Wirkungsweise der neu eingeführten Finanzierungsmechanismen

und -strukturen des ÖPNV-Gesetzes.

Die Landesregierung hatte

das Gesetz vor dreieinhalb Jahren novelliert. Zentraler Kern der Novelle war

die Abhängigkeit der Finanzzuweisungen vom Verkehrserfolg. Darüber hinaus ist

die Finanzierungsverantwortung der Landkreise und kreisfreien Städte gestärkt

worden, um noch besser auf die örtlichen Verhältnisse abgestimmte

Investitionsstrategien entwickeln zu können. Damit soll auch künftig unter

erhöhten finanziellen und demografischen Herausforderungen ein flächendeckender

ÖPNV gewährleistet werden.

Mit der Gesetzesnovelle

sei auch eine Neuausrichtung des Verkehrsträgermixes von Bus, Bahn und

flexiblen Bedienformen vorgenommen worden, betonte Daehre. Diese beinhalte die

Konzentration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf die nachfragestarken

Achsen und die Entwicklung eines mit dem SPNV verzahnten öffentlichen

Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) bei verstärkter Einbeziehung flexibler

Bedienformen. ¿Durch die speziell dafür im Gesetz verankerte Anreizfinanzierung

konnte die Zahl der bedarfsgesteuerten Linienverkehre mehr als verdoppelt werden¿,

fügte der Minister hinzu.

Die Landesregierung will

die Finanzverantwortung der kommunalen Aufgabenträger weiter stärken. U.a.

sollen die Mittel, die bisher für die Förderung besonders schadstoffarmer Busse

eingesetzt wurden (rd. 5 Mio. Euro jährlich) künftig den Aufgabenträgern durch

eine Aufstockung der Zuweisungen zur Verfügung gestellt werden.

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