Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 314/08

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 314/08

Magdeburg, den 24. Juni 2008

Landesentwicklungsminister

Daehre: ¿Demografie-TÜV¿ soll Fördermitteleinsatz nachhaltiger gestalten

In Sachsen-Anhalt werden öffentliche Investitionen

künftig noch genauer auf ihre Nachhaltigkeit hin geprüft. ¿Mit dem

Demografie-TÜV für alle strukturpolitisch wichtigen Projekte wollen wir

sicherstellen, dass die eingesetzten Fördergelder eine langfristige Wirkung

entfalten¿, äußerte Landesentwicklungsminister Dr. Karl-Heinz Daehre heute im

Anschluss an die Kabinettssitzung.

Nach Ansicht von Daehre muss angesichts der

Bevölkerungsentwicklung schon vor Investitionsentscheidungen geklärt sein, ob

das Vorhaben am geeigneten Standort realisiert wird, ein längerfristiger Bedarf

vorhanden ist und die Folgekosten den prognostizierten Rahmenbedingungen

entsprechen. ¿Wir können es uns nicht leisten, heute mit viel Geld Projekte zu

fördern, deren Nachhaltigkeit nicht eindeutig nachgewiesen wurde¿, stellte der

Minister fest und fügte hinzu: ¿Investitionen sind nur dann nachhaltig, wenn

sie den absehbaren Bedarf berücksichtigen.¿ Mit der Anwendung des

¿Demografie-TÜV¿ auf alle Fördermaßnahmen der EU-Fonds nehme Sachsen-Anhalt

eine Vorreiterrolle innerhalb Deutschlands ein, betonte Daehre.

Zum Hintergrund:

Zur Entwicklung eines ¿Demografie-TÜV¿ wurde Anfang

vorigen Jahres eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die Ansatzpunkte für eine

bessere Ausrichtung der Förderinstrumente des Landes liefern sollte. In die

Untersuchung wurden alle Fördermaßnahmen einbezogen, die im Rahmen der

EU-Programme EFRE, ESF und ELER umgesetzt werden. Die Landesregierung erfüllt

damit die Forderung aus dem Operationellen Programm Sachsen-Anhalt, die

Förderung in der neuen Periode 2007 - 2013 entsprechend der demografischen

Entwicklung zu gestalten.

Private Antragsteller auf Fördermittel sollen in

ihren Anträgen bereits nachweisen, dass sie bei ihren geplanten Investitionen

die Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung berücksichtigt haben.

Durch die Aufnahme eines Prüfkriteriums

¿demografie-relevant¿ in die jeweiligen Förderrichtlinien können Chancen und

Risiken bei der Vergabe von Fördermitteln unter dem Aspekt des demografischen

Wandels abgewogen und Folgekosten besser eingeschätzt werden.

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