Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 148/08

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 148/08

Magdeburg, den 23. Juni 2008

Landesweite Verkehrskontrollen

Busse im Visier der

sachsen-anhaltischen Polizei

Staatssekretär Erben setzt auf die bewährte Verbindung zwischen Prävention

und Kontrolle

Im Verlaufe der Vormittagsstunden des 20.

Juni 2008 führten Spezialkräfte der sachsen-anhaltischen Polizei eine landesweite

Kontrolle von Reise- und Linienbussen durch. Einen

besonderen Stellenwert erhielt die Aktion vor dem Hintergrund, dass fast

zeitgleich ein Jahr zuvor (am 18. Juni 2007 auf der BAB 14 nahe der Ortschaft

Könnern) der bisher schwerste Bus-Unfall auf den Straßen Sachsen-Anhalts mit 13

Toten und 37 zum Teil Schwerverletzten geschah und Sachsen-Anhalt in Hinsicht

auf den bevorstehenden Ferienreiseverkehr als ¿Transitland¿ mit verstärktem

Reiseverkehr rechnen muss.

Der Staatssekretär im Innenministerium, Rüdiger

Erben (SPD), nahm die Aktion zum Anlass, sich selbst auf den Autobahnen ein

Bild von der Lage zu machen. ¿Die Verhinderung von Verkehrsunfällen mit

schweren Folgen, wie dem Busunglück im Juni letzten Jahres, gehört zu den

wichtigsten Aufgaben der Polizei. Hier setzen wir auf die bewährte Verbindung

zwischen Information, Aufklärung und Kontrolle und geben uns mit dem Erreichten

nicht zufrieden¿, so seine Einschätzung vor Ort.

Obgleich Verkehrsunfälle unter Beteiligung

von Reise- und Linienbusse bei unter einem Prozent der

Gesamtverkehrsunfallbilanz liegen und sie damit zu den sichersten

Beförderungsmitteln gehören, lassen tragische Einzelfälle die Sicherheit bei

Busreisen immer wieder in den Focus der Aufmerksamkeit rücken.

Im Ergebnis der landesweiten Kontrolle wurden

76 Reise- und Linienbusse kontrolliert, von denen 33 beanstandet wurden. Am

häufigsten waren Verstöße im Zusammenhang mit der Einhaltung der

Sozialvorschriften, während technische Mängel lediglich in einem Fall

festgestellt wurden.

2 Busfahrern musste an Ort und Stelle die

Weiterfahrt untersagt werden.

Landesweite Besonderheit:

Gegen 08:40 Uhr kontrollierten Beamte des

Revierverkehrsdienstes des Polizeireviers Harz auf der Bundesstraße

6n/Parkplatz ¿Brockenblick¿ den Bus eines niedersächsischen Reiseunternehmens.

Der 49-jährige Fahrer, der mit einer Schulklasse aus Bad Harzburg auf dem Weg

nach Berlin war, stand unter Alkoholeinfluss. Er wurde mit 0,25 Promille

angetroffen. Da für Busfahrer die 0,00 Promilleregelung gilt, wurde gegen ihn ein

Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Fahrpersonalgesetz

eingeleitet. Darüber erwartet den Busfahrer ein Verfahren wegen des Verstoßes

gegen bestehende Sozialvorschriften, da er die erforderlichen Arbeitsnachweise

nicht mitführte. Nachdem gegen 10:00 Uhr ein ¿alkoholfreier¿ Busfahrer zur

Verfügung stand, konnten die 47 Schüler und vier Lehrer ihre Reise in Richtung

Berlin fortsetzen.

¿Das Ergebnis zeigt, dass derartige

Kontrollen auch weiterhin erforderlich sind, um ein sicheres und entspanntes

Reisen auf unseren Straßen zu ermöglichen¿, so Erben abschließend zur Bilanz

der Aktion.

Unterstützt

wurden die sachsen-anhaltischen Polizeibeamten bei ihren Kontrollen durch

Kollegen des Zolls, des Bundesamtes für Güterverkehr und weiteren Partnern.

Impressum:

Verantwortlich: Martin Krems

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

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