Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 296/08

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 296/08

Magdeburg, den 17. Juni 2008

Kabinett tagt in Dessau-Roßlau

/Staatsminister Robra: Überdurchschnittliche Förderung bei Hochwasserschutz und

Stadtumbau

Unter Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr.

Wolfgang Böhmer ist die Landesregierung heute in Dessau-Roßlau zu einer

auswärtigen Kabinettssitzung zusammengekommen. Neben landesweiten standen auch

regionalspezifische Themen auf der Tagesordnung wie die wirtschaftliche

Entwicklung, die Verbesserung des Hochwasserschutzes, die soziale und

kulturelle Förderung, die Entwicklung der Hochschule Anhalt Standort

Dessau-Roßlau sowie Infrastrukturmaßnahmen.

Staatsminister Rainer Robra hob im Anschluss an die

Kabinettssitzung besonders die überdurchschnittliche Förderung Dessau-Roßlaus

im Hochwasserschutz und beim Stadtumbau sowie die starke kulturelle

Anziehungskraft der Stadt hervor. ¿Dessau hat mit seinen Weltkulturerbestätten

Bauhaus und Meisterhäusern sowie dem jährlichen Kurt-Weill-Fest kulturelle

Perlen, die weit über unsere Landesgrenzen hinausstrahlen.¿

Dessau-Roßlau Schwerpunkt beim Hochwasserschutz

Die Verbesserung des Hochwasserschutzes ist ein

zentrales Anliegen der Landesregierung. Nach dem Elbhochwasser im Sommer 2002,

das in Teilen Dessau-Roßlaus große Schäden angerichtet hatte, wurden Deiche in

einer Gesamtlänge von 32,5 Kilometer saniert. Die Kosten dafür beliefen sich

auf rund 42,7 Millionen Euro. Damit war Dessau-Rosslau Schwerpunkt im

Hochwasserschutz des Landes.

Die Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Dessau-Roßlau

laufen weiter. Für die nächsten Jahre ist die Sanierung weiterer 10,6 Kilometer

Deiche geplant, dafür sind 15,5 Millionen Euro vorgesehen.

Altlastensanierung

In verschiedene Projekte der Altlastensanierung in

Dessau-Roßlau wurden bisher 6,3 Mio Euro investiert. Eines der größten war das

Projekt der Laukötter Dessau GmbH. Um Platz für eine Erweiterung des

Unternehmens zu schaffen, begannen 2002 die Sanierungsarbeiten auf dem Gelände eines ehemaligen Dachpappen- und Betonsteinwerkes. Es mussten die Hinterlassenschaften von über 70 Jahren Verarbeitung von Teeren und

Benzol, Betonprodukten und Werkstein beseitigt werden. Die 2005 im Wesentlichen

abgeschlossenen Arbeiten werden gegenwärtig durch ein Monitoring überprüft.

Kulturelle Förderung

Für Kunst und Kultur wurden für die

Stadt Dessau-Roßlau 2007 8.809.594 Euro und 2008

bisher 8.572.853 Euro Landesmittel bewilligt. Die Förderungen

betreffen die Bereiche Denkmalpflege, Museen, Traditions- und Heimatpflege,

Bibliotheken, Musikschulen, Theater sowie Kinder- und Jugendkultur.

Das Anhaltische Theater Dessau

bietet jährlich mehr als 600 Vorstellungen, die von durchschnittlich 200.000

Zuschauern aus dem gesamten Bundesgebiet besucht werden. Zusätzlich sorgt das

erfolgreiche Konzept ¿Theater der Region¿ für eine starke Ausstrahlung

der Mehrspartenbühne ins nähere Umland. Die Förderung des Landes für das

Anhaltische Theater Dessau beträgt im Vertragszeitraum 2005 bis 2008 jährlich

7,2 Mio. Euro.

Die Anhaltische Gemäldegalerie Dessau

ist Mitglied der Landesinitiative ¿Sachsen-Anhalt und das 18. Jahrhundert¿. Das

Land kaufte in diesem Jahr für die ,,Landessammlung Kunst" das ,,Porträt

des Generalfeldmarschalls von Gneisenau" von Franz Krüger an.

Das Land fördert die

Moses-Mendelssohn-Gesellschaft e. V. in Dessau jährlich mit 30.800 Euro.

Einzigartig in Mitteldeutschland - vermutlich sogar in ganz Deutschland ¿ ist

der Synagogenkomplex mit Synagoge, Kantorhaus, Verwaltungs- und Schulgebäude.

Von besonderer Bedeutung ist die exemplarische Aufarbeitung der historischen

Anpassungsprozesse zwischen der nichtjüdischen und der jüdischen Bevölkerung im

Sinne einer Erinnerungskultur.

Das Bauhausgebäude und die

Meisterhäuser zählen zum Weltkulturerbe der UNESCO und bilden damit einen

Förderschwerpunkt im Bereich Denkmalpflege. Seit dem Abschluss der

denkmalgerechten Sanierung der Meisterhäuser Klee/Kandinsky und Muche/Schlemmer

2001 soll das weltberühmte Gebäudeensemble wieder erkennbar gemacht und der

touristische Wert durch die weitere denkmalgerechte Sanierung erhöht werden.

Die Meisterhäuser wurden 2007 mit Landesmitteln in Höhe von 35.000 Euro

gefördert.

Ein Höhepunkt der Festspielsaison im

Land ist das jährlich stattfindende Kurt-Weill-Fest. Es hat dem Land

Sachsen-Anhalt einen herausragenden Platz in der internationalen

Musik-Festivallandschaft gesichert und findet internationale Anerkennung wie

auch Unterstützung. Die Förderung des Landes beträgt jährlich 205.000 Euro.

Neue Bibliothek für Hochschule

Anhalt und Stiftung Bauhaus

Die Hochschule Anhalt (FH) ist die

größte Fachhochschule Sachsen-Anhalts mit drei Standorten in Bernburg, Dessau

und Köthen. Sie ist geprägt von einer langen Tradition in Wissenschaft,

Innovation und Kultur. Am Standort Dessau sind die Fachbereiche Architektur,

Facility Management und Geoinformation sowie Design ansässig. Mit einem

durchschnittlichen Jahresaufkommen von fast 3 Mio. ¿ Drittmitteln gehört die

Hochschule Anhalt (FH) in den neuen Bundesländern zu den leistungsstarken

Forschungseinrichtungen im Bereich der Fachhochschulen.

In Planung ist der Umbau einer

ehemaligen Kaufhalle in der Gropiusallee zur Bibliothek, die von der Hochschule

Anhalt und der Stiftung Bauhaus genutzt wird. Baubeginn soll dieses Jahr sein.

Im Landeshaushalt 2008/09 sind dafür 2 Millionen Euro vorgesehen.

Stadtumbau: Mehr als 15,6

Millionen Euro für Abriss und Aufwertungsmaßnahmen

Der Stadtumbau in Dessau-Roßlau ist

in den vergangenen sechs Jahren mit mehr als 15,6 Millionen Euro gefördert

worden. Für den Rückbau dauerhaft leer stehender Wohnungen wurden seit 2002

rund 8,3 Millionen und für Aufwertungsmaßnahmen gut 7,3 Millionen Euro zur Verfügung

gestellt. Mit einem Anteil von 5,9 Prozent der Gesamtförderung liegt die

Dessau-Roßlau damit deutlich über dem landesweiten Durchschnitt von 1,8

Prozent.

Allein im Programmjahr 2007 sind in

den Stadtumbau in Dessau-Roßlau mehr als 4,1 Millionen Euro investiert worden.

Rund 1,64 Millionen Euro haben dabei Land und Bund beigesteuert, rund 2,5

Millionen die Europäische Union. Als beispielhafte Maßnahmen gelten die

Umgestaltung der Bauhausstraße und der Abriss des ehemaligen Horten-Kaufhauses

in Dessau sowie der barrierefreien Zugang zur Burg in Roßlau.

Im vorigen Jahr waren erste positive

Tendenzen des Stadtumbaus zu verzeichnen: Es wurden rund 3.000 Zuzüge und eine

leicht steigende Geburtenrate registriert. Noch immer ¿ wenngleich in

abgeschwächter Form ¿ nimmt die Bevölkerungszahl jedoch ab. In Dessau-Roßlau

leben gegenwärtig rund 90.000 Einwohner.

Internationale Bauausstellung:

Mit Doppelstrategie auf demographischen Wandel reagieren

Dessau-Roßlau gehört zu den 17

Städten in Sachsen-Anhalt, die sich mit einem eigenen, vom Inhalt durchaus

ehrgeizigen Projekt an der Internationalen Bauausstellung (IBA) ¿Stadtumbau

2010¿ beteiligen. Auf den demographischen Wandel reagiert die Stadt mit einer

Doppelstrategie: Urbane Kerne sollen städtische Funktionen konzentrieren,

landschaftliche Zonen den notwendigen Abriss auffangen und die Verbindung zum

Wörlitzer Gartenreich herstellen. In die Gestaltung der frei gewordenen Flächen

werden die Bürger der Stadt einbezogen. So haben Bewohner zum Beispiel die

Möglichkeit, ¿Claims¿ zu nutzen und als Paten zu bewirtschaften. Zahlreiche

dieser Patenschaften sind bereits übernommen worden. Es entstanden u.a. ein

Apothekergarten, eine Energieholzplantage sowie ein multikultureller Garten.

Straßenbau: Ab 2010 vierspurig

von Dessau nach Roßlau

Mit einem Investitionsvolumen von

rund 27 Millionen Euro gehört der im Frühjahr 2006 begonnene vierstreifige

Ausbau der B184 zwischen Dessau und Roßlau zu den wichtigsten

Straßenbauprojekten in der Region. Der 2,2 Kilometer lange Streckenabschnitt

der Bundesstraße mit seinen sieben Brücken soll bis zum Jahr 2010 nicht nur an

das gewachsene Verkehrsaufkommen angepasst, sondern zugleich so gebaut werden,

dass er möglichen Hochwassersituationen künftig besser standhalten kann. So

wird zum Beispiel an den Brücken die Zahl der Stützen verringert, um den

Durchflussquerschnitt zu erhöhen.

Umfangreiche Unterstützung gibt das

Land auch im Bereich des kommunalen Straßenbaus. Dafür stehen allein in diesem

und im nächsten Jahr mehr als fünf Millionen Euro zur Verfügung. So beteiligt

sich das Land mit knapp drei Millionen Euro an der Neugestaltung des Bereichs

Bahnhofstraße, die im Frühjahr begonnen wurde (Gesamtkosten 5,6 Millionen

Euro). Weitere Beispiele sind der Ausbau des Knotens Mosigkau (Gesamtkosten:

2,24 Mio. EUR, Förderung: 1,46 Mio. EUR) sowie der dritte Bauabschnitt der

Stadteinfahrt Nord (Gesamtkosten: 3,5 Mio. EUR, Förderung: 2,25 Mio. EUR), mit

deren Bau im nächsten Jahr begonnen werden soll.

Gute wirtschaftliche Standortbedingungen

Die Stadt Dessau-Roßlau hat durch die

unmittelbare Nähe zu den Großstädten Leipzig, Halle und Magdeburg, durch ihre

günstige Verkehrsanbindung sowie durch ihre Infrastruktur hervorragende

wirtschaftliche Standortbedingungen. Dies spiegelt sich allerdings noch nicht in

den wirtschaftlichen Daten wider. 2007 hatten die 23 Betriebe mit mehr als 50

Mitarbeitern zusammen 4.125 Beschäftigte. Das entspricht einem Anteil von rund

vier Prozent an Sachsen-Anhalts Gesamtbilanz. Das Umsatzvolumen von ca. 597

Millionen Euro bedeutet lediglich einen Anteil von 1,7 Prozent am

Landesergebnis. Die Exportquote von 17,6 Prozent liegt weit unter

Landesdurchschnitt (28,2 Prozent).

Wichtigste Branchen sind neben der

Metallverarbeitung und dem Maschinen- und Anlagenbau auch die Elektrotechnik,

die Herstellung von Arzneimitteln für die Veterinär- und Humanmedizin und von

fettchemischen Erzeugnissen. Bedeutende Unternehmen sind z. B. die IDT

Biologika GmbH (ehemals Impfstoffwerke Dessau-Tornau) mit 560 Beschäftigten und

einem Jahresumsatz von rd. 69 Mio. Euro sowie die Pauly Biskuit AG mit 250

Beschäftigten und einem Jahresumsatz von rd. 28 Mio. Euro. Auf zwölf

Gewerbegebieten haben sich zumeist kleine und mittlere Unternehmen angesiedelt

Seit 1991, also seit Beginn der

GA-Förderung, wurden mit Stand 30. April 2008 in der Stadt Dessau-Roßlau

insgesamt 320 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 809,8 Mio. Euro

mit 245,9 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 4.313 Arbeitsplätze neu

geschaffen und 10.195 Arbeitsplätze gesichert werden.

Für die Tourismusförderung der

Kommune wurden im Zeitraum 1991 bis 2007 der gewerblichen Wirtschaft für ein

Vorhaben 1,05 Mio. Euro Zuschüsse bewilligt. In die touristische Infrastruktur

von Dessau-Roßlau flossen für 25 Vorhaben 12,4 Mio. Euro Zuschüsse.

Verbesserte soziale

Infrastruktur

Die soziale Infrastruktur in

Dessau-Roßlau hat sich den vergangenen Jahren spürbar verbessert. Grundlegend

gewandelt haben sich die Krankenhaus- und Altenpflegelandschaft. In der

kreisfreien Stadt gibt es zehn Pflegeeinrichtungen mit 915 Plätzen sowie zwei

Kurzzeitpflegeeinrichtungen und eine Tagespflegeeinrichtung. Ergänzt wird das

Angebot durch 26 ambulante Pflegedienste. Fünf Pflegeheime mit zusammen rund

380 Plätzen wurden in den zurückliegenden Jahren neu beziehungsweise umfangreich

um- und ausgebaut. Dafür standen rund 25,3 Millionen Euro Fördergelder zur

Verfügung.

Für die Profilierung der

Krankenhauslandschaft konnten in den Jahren 2005 bis 2008 knapp 22,5 Millionen

Euro laut Krankenhausfinanzierungsgesetz aufgewendet werden. Das städtische

Klinikum, das Diakonissenhaus und das St. Joseph Krankenhaus in Dessau bekamen

Geld für Investitionsmaßnahmen. So wurden 2006 die Arbeiten für ein neues

Bettenhaus am Städtischen Klinikum erfolgreich abgeschlossen.

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