Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 109/08

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 109/08

Magdeburg, den 21. Mai 2008

Förderung des Straßenbaus

Salzlandkreis erhält 108.300 Euro

Das

Innenministerium hat dem Salzlandkreis die Summe von 108.300 Euro zur Aufbringung

des Eigenanteils

an der Straßenbaumaßnahme der K 1279, Gnadau bis Schönebeck, einschließlich der

Ortslage Schönebeck,

nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von

geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.

Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region sind

gute verkehrsinfrastrukturelle Rahmenbedingungen von grundlegender Bedeutung. Dies

zu fördern ist ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik und deshalb wird die

Landesregierung derartige Investitionen auch künftig möglich machen.¿

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine

Gemeinde dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung

droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung

des Landes erhalten.

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Klaus-Peter Knobloch

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