Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 039/08

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 039/08

Magdeburg, den 9. Mai 2008

Steuereinnahmen: Mai-Schätzung ergibt

leichtes Minus   Bullerjahn: Zur

weiteren Haushaltskonsolidierung gibt es keine Alternative

Nach der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung

in Meißen liegen nun auch die regionalisierten Schätz-Ergebnisse für

Sachsen-Anhalt vor. Darüber wurde auch am Rande der Finanzministerkonferenz in

Erfurt berichtet. Nach Ansicht von Finanzminister Bullerjahn zeigt die Schätzung

vor allem, ¿dass es zu einer weiteren Haushaltskonsolidierung keine Alternative

gibt.¿

Die regionalisierte Steuerschätzung weist für

Sachsen-Anhalt im Jahre 2008 gegenüber dem Haushaltsplan

Mindereinnahmen von 46 Mio. Euro aus.

2009 wird es ein Minus von 147 Mio. Euro geben.

Im Jahre 2010 sind es noch 122 Mio. Euro weniger als in

der Mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen.

2011 werden es nur noch 17 Mio. Euro weniger sein.

Für das Jahr 2012 wird von den Experten dann erstmals

ein Steuerplus

von 88 Mio. Euro prognostiziert.

Bullerjahn weiter: ¿Aber auch nach 2012 bleiben

Risiken, wie zum Beispiel die steuerliche Absetzbarkeit von Beiträgen für

Versicherung von Krankheit und Pflege. Sachsen-Anhalt ist also noch lange nicht

über den Berg und es erweist sich als richtig, dass wir uns in einem

Haushaltsführungserlass zu einer sparsamen Bewirtschaftung der Mittel

verpflichtet haben. Die Gespräche mit den einzelnen Ministerien zur

Haushaltsstrategie, die derzeit im Kabinett stattfinden, müssen deshalb auch

mit der nötigen Konsequenz weitergeführt werden. Die Vorstellung, wir würden

unseren Haushalt durch stetig sprudelnde Steueraufwüchse regeln können, bleibt

ein Irrglaube. Wir müssen auch weiterhin auf der Ausgabenseite sparen.¿

Das Ergebnis der Steuerschätzung zeige aber auch,

so der Minister weiter, ¿dass wir auf einem guten Konsolidierungspfad sind und

unsere Ziele am Ende der Legislaturperiode erreichen können.¿

Die genauen Ergebnisse der

Steuerschätzung werden dem Kabinett in der kommenden Woche vorgelegt.

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