Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.:

160/07

Ministerium für Landesentwicklung

und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 160/07

Magdeburg, den 29. November 2007

Zweite informelle Sitzung der Infrastruktur-

und Raumordnungsminister der ostdeutschen Länder in Berlin

Der Minister für

Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Karl-Heinz Daehre,

nimmt morgen an der zweiten Sitzung der Infrastruktur- und Raumordnungsminister

der ostdeutschen Länder am in Berlin teil. Nach der Deutschen Auftaktkonferenz

ist der Ostsee-Adria-Entwicklungskorridor dabei ein zentrales Thema. Neben der

Auswertung der Konferenzergebnisse steht insbesondere das weitere Vorgehen der

beteiligten Bundesländer bei der praktischen Umsetzung der Projekte im Vordergrund.

Im Rahmen des

Forschungsprogramms Aufbau Ost hatte das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung

das Vorhaben „Ostsee-Adria-Entwicklungskorridor“ ausgeschrieben. Bis

Anfang 2008 sind hierfür zwei Förderanträge für INTERREG-Projekte gemeinsam mit

interessierten Partnern in Deutschland und den Nachbarstaaten zu erarbeiten.

Weiteres Thema der

Sitzung ist die Neustrukturierung der Städtebauförderung und die beabsichtigte

Mittelaufteilung durch den Bund für die kommenden Jahre. Zudem soll der Stand

der Abwicklung der Altschuldenhilfe im Vergleich mit den anderen ostdeutschen

Ländern behandelt werden.

Als Folge der

Föderalismusreform steht außerdem die Änderung der Gesetzgebungskompetenz des

Bundes für das Raumordnungsrecht auf der Tagesordnung. Hierzu tauschen die

Ministerkollegen der beteiligten ostdeutschen Länder ihre Auffassungen zur

Novellierung des Raumordnungsgesetzes des Bundes (ROG) insbesondere zur neuen

Planungsebene Bundesraumordnungspläne aus.

Nach Abschluss des

INTERREG-Projektes „EL BE-LA BE“ zu vorsorgenden

Hochwasserschutzmaßnahmen im Einzugsgebiet der Elbe wird in der Sitzung

außerdem das mögliche Folgeprojekt behandelt.

Impressum:

Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

Pressestelle

Turmschanzenstraße 30

39114 Magdeburg

Tel: (0391) 567-7504

Fax: (0391) 567-7509

Mail: presse@mbv.lsa-net.de