Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 026/07

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 026/07

Magdeburg, den 21. November 2007

Finanzminister Bullerjahn: Mehr als 2,5

Milliarden Euro aus Mitteln der Europäischen Union für Sachsen-Anhalt /

Europaminister Robra: Wachstum und Beschäftigung sind Förderschwerpunkte

Auf

Einladung des Finanzministers von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, fand heute

die Auftaktkonferenz 2007 für die EFRE- (Europäische Fonds für regionale

Entwicklung) und ESF- (Europäische Sozialfonds) Förderung in Sachsen-Anhalt

statt.

Hauptthema

der Konferenz in der Magdeburger Johanniskirche war die Frage, wie die Mittel,

die Sachsen-Anhalt in den kommenden sieben Jahren (Förderperiode 2007¿2013) erhalten

wird, eingesetzt werden. Sachsen-Anhalt gehört innerhalb der EU zu den Regionen

der höchsten Förderkategorie und wird allein aus den Europäischen Strukturfonds

mehr als 2,5 Mrd. Euro erhalten.

¿Die Mittel

der Europäischen Union haben einen erheblichen Anteil am Fördermittelbudget des

Landes Sachsen-Anhalt. Sie stehen dem Land jedoch nur bis 2015 zur Verfügung.

Wenn wir auch nach 2015 eine qualitativ vergleichbare Förderung anbieten

wollen, müssen wir von verlorenen Zuschüssen auf revolvierende Formen der

Mittelgewährung umsteigen. Wir werden deshalb die Effizienz der Förderung

kritisch prüfen und noch enger mit den Haushaltsplanungen verknüpfen,¿ so

Finanzminister Jens Bullerjahn .

Rainer Robra , Chef der

Staatskanzlei und Europaminister Sachsen-Anhalts, informierte darüber, unter

welchen strategischen Gesichtspunkten die Gelder geplant wurden. ¿Die Förderung

von Wachstum, Beschäftigung und Bildung steht im Mittelpunkt der

sachsen-anhaltischen Förderpolitik,¿ so Robra. Mit Hilfe des EFRE würden beispielsweise

Investitionszuschüsse für die gewerbliche Wirtschaft, Darlehensfonds für kleine

und mittlere Unternehmen, Investitionen in die Infrastruktur im

Hochschulbereich, Bau- und Ausstattungsmaßnahmen in Schulen und Maßnahmen des

Städtebaus und Stadtumbaus kofinanziert. Das Land habe hierfür verschiedene

neue Finanzinstrumente entwickelt. Der EFRE sei mit 57 Prozent

des Budgets das wichtigste Förderinstrument von Land und EU. Mit dem

Europäischen Sozialfonds solle unter anderem die Ausbildungsfähigkeit junger

Menschen verbessert sowie Fort- und Weiterbildung finanziell verstärkt werden.

¿Lebenslanges Lernen ist zunehmend eine Kernaufgabe unserer Gesellschaft, die

wir hiermit gezielt fördern wollen,¿ unterstrich der Europaminister.

Zum Hintergrund:

Rund 500

Teilnehmer aus Politik und Verwaltung des Landes, des Bundes und der

Europäischen Kommission sowie über 100 Vertreter mittelständischer Unternehmen

und vieler Verbände folgten der Einladung des Finanzministers. In verschiedenen

Gesprächsrunden stellten sich Minister und Praktiker den Fragen der

Moderatoren. Die Auftaktkonferenz war Informationsplattform für die Neuheiten

in der Förderlandschaft und bot den Akteuren Raum für den Austausch von

Erfahrungen. Sie gab Einblicke in konkrete Projekte und verdeutlichte gelebte

und zukünftige Förderpolitik.

Außerdem

erläuterten Vertreter der EU-Kommission die Botschaft der neuen

Kohäsionspolitik aus Brüssel ¿Mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze¿, die für

den Zeitraum 2007-2013 gilt.

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