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Land unterstützt Straßenbau im Landkreis
Stendal
16.11.2007, Magdeburg – 340
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 340/07
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 340/07
Magdeburg, den 16. November 2007
Land unterstützt Straßenbau im Landkreis
Stendal
Das Innenministerium unterstützt den Landkreis Stendal mit einer
weiteren Maßnahme. Diesmal gewährt das Innenministerium dem Landkreis für den Ausbau der K 1069 / K 1078 / K 1079, Ortslage
Hohenwulsch 166.175 Euro.
Innenminister Holger Hövelmann
(SPD): ¿Obwohl der Landkreis gehalten ist, seinen Haushalt zu konsolidieren, heißt
das nicht, dass notwendige Investitionen dauerhaft blockiert werden . Aus diesem Grund unterstützt das Land durch eine
Zuwendung nach dem Entflechtungsgesetz den kommunalen Straßenbau.¿
Hintergrund:
Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben
und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für
Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern
werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr
der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune
einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.
Ist eine Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil
zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a
Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.
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Verantwortlich: Martin Krems
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