Aktuelle Pressemitteilungen - Sachsen-Anhalt
Land unterstützt Ausbau des Magdeburger Rings
16.11.2007, Magdeburg – 339
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 339/07
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 339/07
Magdeburg, den 16. November 2007
Land unterstützt Ausbau des Magdeburger Rings
Das Innenministerium stellt der Stadt
Magdeburg für den Ausbau des Magdeburger
Rings, Fahrtrichtung Süd 136.375 Euro zur Verfügung.
Innenminister Holger Hövelmann
(SPD): ¿Der Ausbau des Magdeburger Rings ist für die Landeshauptstadt von
großer Bedeutung, da es sich um eine der wichtigsten Zufahrtsstrecken der Stadt
handelt. Auch, wenn die Stadt ihren Haushalt konsolidieren muss,
heißt das nicht, dass notwendige Investitionen nicht getätigt werden .¿
Hintergrund:
Auf der
Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und
Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für
Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern
werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr
der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune
einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.
Ist eine
Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so
dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2
Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.
Impressum:
Verantwortlich: Martin Krems
Pressestelle
Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni
39112 Magdeburg
Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517
Fax: (0391) 567-5520
Mail:
Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de