Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 338/07

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 338/07

Magdeburg, den 16. November 2007

Land unterstützt Straßenbau im Landkreis

Anhalt-Bitterfeld mit rund 360.000 Euro

Das

Innenministerium stellt dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Vorhaben des kommunalen Straßenbaus insgesamt  359.666 Euro zur Verfügung.

Davon

werden

¿

166.666

Euro für den Bau der K 2079/K 2508 , Ortslage Groß Badegast

¿

100.000

Euro für die K 2069, Ortsdurchfahrt

Sandersdorf und

¿

93.000

Euro für die K 2055 , Ortslage Wolfen/Thalheim

verwendet.

Innenminister Holger Hövelmann

(SPD): ¿ Konsolidierung heißt nicht, notwendige

Investitionen dauerhaft zu blockieren .

Eine leistungsfähige Infrastruktur gehört zu einer stabilen wirtschaftlichen

Entwicklung dazu.¿

Hintergrund:

Auf der

Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist eine

Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so

dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz

(FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

Impressum:

Verantwortlich: Martin Krems

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