Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 024/07

Ministerium der Finanzen -

Pressemitteilung Nr.: 024/07

Magdeburg, den 8. November 2007

Steuerschätzung: Bullerjahn: Wir bleiben auf

dem Pfad der Konsolidierung

Daten der regionalisierten Steuerschätzung liegen vor

Finanzminister sieht den Kurs der Landesregierung bestätigt

Finanzminister Jens Bullerjahn wird morgen die Mitglieder des Finanzausschusses

zunächst mündlich über die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung und deren

Auswirkungen auf den Landeshaushalt unterrichten. Für die Kabinettsitzung am

kommenden Dienstag bereitet das Ministerium eine ausführliche Informationsvorlage

vor.

¿Im Ergebnis¿, so der Minister, ¿kann sich die Landesregierung durch

die Steuerschätzung in ihrer Politik der Haushaltskonsolidierung und Zukunftsvorsorge

bestätigt sehen.¿

Im Haushaltsplan des Landes waren 

für das Jahr 2007 insgesamt 5,938 Mrd. Euro an Steueraufkommen, aus dem

Länderfinanzausgleich und an Bundesergänzungszuweisungen eingestellt worden;

die aktuelle regionalisierte Steuerschätzung für das laufende Jahr kommt auf

exakt den gleichen Betrag von 5,938 Mrd. Euro. ¿ ¿Eine Punktlandung,¿ so der Minister

knapp.

Für das Jahr 2008 sind im Haushaltsplan des Landes 6,152 Mrd. Euro eingestellt.

Die Steuerschätzer prognostizieren für Sachsen-Anhalt im kommenden Jahr 6,138

Mrd. Euro an Einnahmen aus Steuern und Länderfinanzausgleich. Das sind 14 Mio.

Euro (0,2 Prozent) weniger als geplant. ¿Das liegt am inneren Rande des

Punktes¿, so Bullerjahn.

Für die Kommunen in Sachsen-Anhalt ergeben sich aus der Steuerschätzung

für das Jahr 2007 Steuereinnahmen in Höhe von 1,18 Mrd. Euro, das sind 60 Mio.

Euro mehr als in der Mai-Schätzung dieses Jahres.

Für das Jahr 2008 können die Kommunen Einnahmen in Höhe von 1,2 Mrd.

Euro erwarten, das sind 40 Mio. Euro mehr als noch im Mai dieses Jahres

erwartet.

Minister Bullerjahn zusammenfassend: ¿Das Ergebnis der Schätzung der

Steuerexperten des Bundes und der Länder zeigt nicht nur, dass wir bei unseren

Haushaltsberechnungen im Lande sehr präzise gerechnet haben. Die Daten der

Steuerschätzung zeigen vor allem, dass unsere Strategie von Konsolidierung,

Investitionen und Zukunftsvorsorge fortgesetzt werden muss, aber auch fortgesetzt

werden kann. Wir befinden uns exakt im geplanten Zielkorridor.¿

Impressum:

Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Editharing 40

39108 Magdeburg

Tel: (0391) 567-1105

Fax: (0391) 567-1390

Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de