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Erster Bauabschnitt der
Hangsicherungsmaßnahme übergeben /
Staatssekretär Erben: Gemeinde Ditfurt wird nicht auf Kosten sitzen bleiben
20.09.2007, Magdeburg – 261
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 261/07
Ministerium des Innern -
Pressemitteilung Nr.: 261/07
Magdeburg, den 20. September 2007
Erster Bauabschnitt der
Hangsicherungsmaßnahme übergeben /
Staatssekretär Erben: Gemeinde Ditfurt wird nicht auf Kosten sitzen bleiben
¿Notwendige Maßnahmen zur
Gefahrenabwehr dürfen und werden weder an knappen Haushaltsmitteln noch an
Zuständigkeitsfragen scheitern. Die Gemeinde Ditfurt wird auf den Kosten für
die Hangsicherungsmaßnahme nicht sitzen bleiben.¿ Das erklärte der
Staatssekretär im Innenministerium, Rüdiger Erben (SPD), am heutigen Donnerstag
bei der Übergabe des ersten Abschnitts der Baumaßnahme in Ditfurt (Landkreis
Harz).
Die Maßnahme war 2006 durch
einen innerörtlichen Hangrutsch erforderlich geworden. Das Innenministerium
hat bislang über 900.000 Euro zur Vorfinanzierung zur Verfügung gestellt.
Unklar ist bislang noch, wer die Kosten letztendlich tragen wird. ¿Klar ist,
dass es nicht die Gemeinde ist¿, sagte Erben und kündigte eine ¿wohlwollende
Prüfung¿ der von der Gemeinde beantragten weiteren Liquiditätshilfe für den
zweiten Bauabschnitt an.
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