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07.09.2007, Magdeburg – 461

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 461/07

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 461/07

Magdeburg, den 7. September 2007

Landkreisversammlung in Peißen

Ministerpräsident Böhmer: Kreisgebietsreform wichtige Grundlage für

Zukunftsfähigkeit Sachsen-Anhalts

¿Mit der Kreisgebietsreform

haben wir wichtige Grundlagen für die Zukunftsfähigkeit Sachsen-Anhalts

gelegt.¿ Das sagte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer heute bei der

Landkreisversammlung in Peißen (Saalekreis). ¿Es gab zu der Reform keine

Alternative, weil uns der demografische Wandel zum Handeln gezwungen hat¿, so

Böhmer weiter.

Das Reformwerk könne sich sehen

lassen, auch wenn ein solches Vorhaben nicht schmerzfrei umzusetzen sei,

betonte der Ministerpräsident. ¿Ich bin aber überzeugt: Wir haben ein gutes Maß

zwischen regionalen Besonderheiten im Land und wirtschaftlichen Notwendigkeiten

gefunden.¿

Als gutes Signal für die Zukunft

bezeichnete Böhmer die neue Konsultationsvereinbarung zwischen Land und

kommunalen Spitzenverbänden. Die Vereinbarung solle einen optimalen

Informationsaustausch gewährleisten, nicht zuletzt bei Finanzfragen.

¿Die gute Wirtschaftsentwicklung

nutzt dem Land und den Kommunen¿, unterstrich der Regierungschef. Durch den

Nachtragshaushalt des Landes flössen 73,2 Millionen ¿ zusätzlich in den

kommunalen Finanzausgleich. Davon erhielten die Landkreise 19,2 Millionen ¿ als

allgemeine Zuweisungen und 1,8 Millionen ¿ als Investitionshilfen.

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