Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 230/07

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 230/07

Magdeburg, den 27. August 2007

Land unterstützt Straßenbaumaßnahme des

Salzlandkreises mit insgesamt 204.996,00 Euro

Das Land fördert

auch in diesem Jahr den kommunalen Straßenbau. Durch die finanzielle

Unterstützung kann so manches Straßenbau­projekt insbesondere für Städte, die

ihren Haushalt konsolidieren müssen, realisiert werden.

Das

Innenministerium stellt dem Salzlandkreis für den Ausbau der

Kreisstraße 1279 zwischen Gnadau und Schönebeck, einschließlich der

Ortslage Schönebeck, 204.996,00 Euro zur

Verfügung.

Innenstaatssekretär

Rüdiger Erben (SPD): ¿Mobilität und Lebens­qualität sind zwei Begriffe, die in

der heutigen Zeit kaum noch voneinander zu trennen sind. Ob es der Weg zur

Arbeit, die berufliche Tätigkeit an sich, Erledigen von Behördenwegen, mal kurz

zum Supermarkt oder die Gestaltung der Freizeit ist, in vielen Bereichen

unseres Lebens spielt der Verkehr eine wichtige Rolle. Nicht nur ein fahrbarer

Untersatz sondern auch ein gut ausgebautes kommunales Straßenverkehrsnetz

ermöglichen es uns, einerseits den Alltag zu bewältigen, aber auch unser

Bundesland zu erkunden und zu erleben.¿

Auf der Grundlage

des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen

(EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur

Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich

der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des

Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in

Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde

finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein

Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichs­gesetz

(FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

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Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

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