Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 226/07

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 226/07

Magdeburg, den 24. August 2007

Land unterstützt Straßenbaumaßnahmen der

Stadt Dessau-Roßlau mit 86.210,67 Euro

Das Land fördert auch in diesem

Jahr den kommunalen Straßenbau. Durch die finanzielle Unterstützung kann so

manches Straßenbau­projekt insbesondere für Städte, die ihren Haushalt

konsolidieren müssen, realisiert werden.

Das Innenministerium stellt der

Stadt Dessau-Roßlau für die Ausbaumaßnahmen

· an der Bundesstraße

185 von Randstraße Alten bis Rüsternweg 63.710,67 Euro und

· an der Bundesstraße

185, Stadteinfahrt ¿ Ost Dessau (Oranienbaumer Chaussee), 22.500,00 Euro zur

Verfügung.

Innenstaatssekretär Rüdiger

Erben (SPD): ¿Dessau-Roßlau, die berühmte Bauhausstadt, liegt

inmitten der Auenlandschaft von Elbe und Mulde. In der Geschichte von Kunst,

Kultur, Architektur und Design des 20. Jahrhunderts hat sie eine besondere

Stellung inne. Aber auch heute werden Innovation, Wissenschaft und

Weltoffenheit groß geschrieben. Die Stadt ist auch ein wichtiger Verkehrsknoten­punkt

im Dreieck Halle/Leipzig ¿ Magdeburg ¿ Berlin. Das größte und modernste

Berufsschulzentrum Sachsen-Anhalts und die Fachhoch­schule Anhalt setzen

Zeichen bei der Ausbildung von Fachkräften. Ein hervorragender Ort zum Leben

und Arbeiten. Um auch in Zukunft den Ortsansässigen diese bzw. noch bessere

Bedingungen zu bieten sowie Investoren und Touristen anzulocken, muss der

kommunale Straßenbau weiterhin gefördert werden.¿

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben

und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemein­den des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommu­ne

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist

eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu

erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichs­gesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

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Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

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