Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 202/07

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 202/07

Magdeburg, den 13. August 2007

Land unterstützt Straßenbaumaßnahme im

Altmarkkreis Salzwedel mit 61.581,67 Euro

Das Land fördert auch in diesem

Jahr den Ausbau der Verkehrs­infrastruktur. Ohne die finanzielle Unterstützung

wäre so manches Straßenbauprojekt insbesondere für Kommunen, die ihren Haushalt

konsolidieren müssen, nicht realisierbar. Deshalb stellt das Innenministerium

dem Altmarkkreis Salzwedel 61.581,67 Euro

für den Ausbau der Kreisstraße 1077

in der Ortslage Dessau zur

Verfügung.

Innenstaatssekretär Rüdiger

Erben (SPD): ¿Von Jahr zu Jahr entdecken immer mehr Menschen die Altmark als

Urlaubsregion für sich. Ob man nun malerische Flusslandschaften, idyllische

Wälder oder geschichtsträchtige Bauwerke erkunden möchte, ein gut ausgebautes

Straßennetz ermöglicht es, die Ausflugsziele entspannt zu erreichen. ¿

Auf der Grundlage des Gesetzes zur

Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt

der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse.

Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der

öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die

antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten

Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den

25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann

sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichs­gesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes

erhalten.

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Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

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