Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 177/07

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 177/07

Magdeburg, den 18. Juli 2007

Land unterstützt Burgenlandkreis beim

Brückenbau

Das

Innenministerium hat dem Landkreis Burgenlandkreis zur Aufbringung des Eigenanteils

für den Neubau der Brücke über die Rippach ¿ K 2200, Ortslage Wählitz 90.000 Euro nach dem

Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt.

Staatssekretär

Rüdiger Erben (SPD): ¿Bei der Kreisstraße 2200 handelt es sich um die

wichtigste Anbindung der Stadt Hohenmölsen nach Weißenfels. Um den Eigenanteil

aufzubringen, unterstützt das Land die Kommunen.¿ Die Verbesserung der

Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der

Landespolitik. Investoren und Touristen wissen gute Verkehrsanbindungen und

Straßenver­hältnisse zu schätzen.

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist

eine Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu

erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

Impressum:

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de