Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 165/07

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 165/07

Magdeburg, den 4. Juli 2007

Ortsdurchfahrt Eilsdorf wird mit

Unterstützung des Landes ausgebaut / Innenminister Hövelmann bewilligt über

77.000 Euro für Landkreis Harz

Das Land

unterstützt den Ausbau der Ortsdurchfahrt Eilsdorf in der Gemeinde Huy im Zuge

des Ausbaus der Kreisstraße 1315. Innenminister Holger Hövelmann (SPD)

bewilligte eine Zuwen­dung von mehr als 77.000 Euro zur Abdeckung des Eigen­anteils

des Landkreises Harz.

Hövelmann:

¿Auch die neuen Landkreise können auf die Unterstützung des Landes zählen.

Notwendige Verkehrs­investitionen sind eine wichtige Grundlage der

wirtschaftlichen Entwicklung in den Regionen und sollen auch in Zeiten der

Haushaltskonsolidierung fortgeführt werden können.¿

Auf der Grundlage des Gesetzes

zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen gewährt der Bund

den Län­dern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse.

Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der

öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die

antrag­stellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent der

benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist eine Gemeinde dazu

finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie

gemäß § 11 a Abs. 2 des Finanzausgleichsgesetzes eine Zuwendung des Landes

erhal­ten. Diese Voraussetzung ist hier gegeben, weil der bisherige Landkreis

Halberstadt keinen ausgeglichenen Haushalt aufweist.

Impressum:

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de