Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/07

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/07

Magdeburg, den 3. Juli 2007

Land unterstützt Straßenausbaumaßnahmen mit

über 420.000,00 Euro

Innenminister Holger Hövelmann

SPD: ¿Straßenbau bedeutet Wirtschaftsförderung. Denn ohne ein gut ausgebildetes

Straßennetz bleiben Investoren und Touristen aus. Viele Städte und Kommunen

sind aber aufgrund ihrer Haushaltslage nicht in Lage, die Eigenanteile an

geförderten Straßenbaumaßnahmen selbst zu erbringen. Deshalb bedürfen sie der

finanziellen Unterstützung der Landesregierung.¿

Somit erhalten:

Zuwendung in Euro

für die

Straßenbaumaßnahme

Stadt

Halberstadt

92.202,33

Ortslage Halberstadt,

Brücke über die Holtemme, Schützenstraße

Verwaltungsgemein-schaft Egelner Mulde, Gemeinde

Wolmirsleben

84.248,25

Ortsverbindung Wolmirsleben bis Tarthun,

Ersatzneubau Bauernbrücke Wolmirsleben

Stadt

Sangerhausen

105.916,67

Ausbau des

nördlichen und südlichen Stadtringes in Sangerhausen,

1.

Bauabschnitt

Landkreis

Mansfeld-Südharz

138.168,00

Ausbau der K 2318, einschließlich Nebenanlagen,

Ortslage Hergisdorf,

1. Bauabschnitt

Auf der Grundlage des Gesetzes

zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt

der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der

Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale

Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt.

Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der

benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der

Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung

droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung

des Landes erhalten.

Impressum:

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

Pressestelle

Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni

39112  Magdeburg

Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517

Fax: (0391) 567-5520

Mail:

Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de