Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 159/07

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 159/07

Magdeburg, den 29. Juni 2007

Land unterstützt Straßenausbau im Landkreis

Schönebeck

Der Landkreis Schönebeck erhält für den 1. und 2.

Bauabschnitt der Fähr- und Hauptstraße einschließlich der Nebenanlagen des

Straßenbauvorhabens K 1243, Ortslage Groß Rosenburg von der Landesregierung

eine Zuweisung in Höhe von 200.000,00 Euro.

Das

Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den Eigenanteil von

geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können.

Innenminister

Holger Hövelmann SPD: ¿Gute Verkehrswege sind eine wesentliche Voraussetzung

für eine florierende Wirtschaft und für sichere Arbeitsplätze. Ziel muss es

sein, vorhandene Infrastrukturen nicht nur am Leben zu erhalten, sondern ihren

Ausbau voranzutreiben."

Auf

der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und

Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für

Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern

werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr

der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune

einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.

Ist

eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu

erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2

Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten.

Impressum:

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

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