Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 249/07

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 249/07

Magdeburg, den 22. Mai 2007

Kabinett tagt in Bernburg / Robra: ¿Region

mit Zukunft¿

Im Anschluss an die  heutige

auswärtige Kabinettssitzung in Bernburg hat Staatsminister Rainer Robra auf die

guten Perspektiven der Region Bernburg verwiesen. Unter Leitung von

Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer war die Landesregierung in der

Saalestadt zusammengekommen, um neben allgemeinen auch regionalspezifische

Themen wie die wirtschaftliche Entwicklung, Infrastrukturmaßnahmen, die soziale

und kulturelle Förderung sowie die Schulentwicklung in Stadt und Landkreis

Bernburg zu beraten. Teilnehmer der Sitzung waren auch Bernburgs Oberbürgermeister

Helmut Rieche und Edith Völksch, die Stellvertreterin des Landrates.

Staatsminister Robra sagte: ¿Bernburg ist eine Region mit Zukunft. Die

gute industrielle Basis und eine hervorragende Infrastrukturanbindung haben in

den letzten Jahren dazu geführt, dass der Raum Bernburg wirtschaftlich stark

aufgeholt hat. Auch die Zahl der Arbeitslosen ist deutlich gesunken. Und alles

deutet darauf hin, dass diese positive Entwicklung längst noch nicht

abgeschlossen ist. Als Kreisstadt des künftigen Salzlandkreises wird Bernburg

an Bedeutung zunehmen und ein starkes Wirtschafts- und Verwaltungszentrum

bilden.¿

Profitiert haben Stadt und Landkreis Robra zufolge von großzügiger Landesförderung

in allen Bereichen. Die wichtigsten Fakten dazu finden sich nachfolgend.

Wirtschaft und Tourismus

Das Bruttoinlandsprodukt des Landkreises Bernburg von 1,23 Milliarden

Euro (2004 ¿ letzte verfügbare Angabe) entspricht einem Anteil von 2,6 Prozent

an der wirtschaftlichen Gesamtleistung des Landes. Annähernd gleich hoch (2,4

Prozent) ist der Anteil an der Gesamt-Beschäftigtenzahl. Knapp 25.000

Erwerbstätige wurden 2004 registriert, ungefähr 4.500 weniger als 1991. Die

gesamtwirtschaftliche Arbeitsproduktivität ¿ das Bruttoinlandsprodukt je

Erwerbstätigen ¿ lag 2004 mit 50.542 Euro über dem Landesdurchschnitt (47.031

Euro).

Überdurchschnittlich stark vertreten sind im Landkreis Bernburg

Industrie (vorrangig Ernährungsindustrie) und Handel/Gastgewerbe. Hier konzentrieren

sich auch knapp 50 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.

Besonders stark ist im Landkreis die Dienstleistungsbranche mit 8.400

Beschäftigten.

Im Verarbeitenden Gewerbe sowie bei Bergbau und Gewinnung von Steinen

und Erden hat es über die letzten Jahre hinweg betrachtet eine positive

Entwicklung gegeben. 2006 konnte eine Umsatzsteigerung von 10 Prozent erzielt

werden. Der Auslandsumsatz wurde sogar um 32 Prozent erhöht. Im

Ernährungsgewerbe erwirtschafteten 1.500 Beschäftigte einen Umsatz von 390

Millionen Euro.

Die größten Arbeitgeber sind die Ihr Bäcker GmbH & Co. KG mit 830

Beschäftigten, das Serumwerk Bernburg (480), Solvay Chemicals (400), die Astra

Türen GmbH (215) und das Flanschenwerk Bebitz (200). Bernburg ist zugleich

Standort eines großen Steinsalzbetriebes der esco GmbH & Co. KG (425

Beschäftigte).

Bei der Arbeitslosenquote gab es im April 2007 mit 15,5 Prozent im

Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang um 4,7 Prozentpunkte, das bedeutet 1.540

Arbeitslose weniger.

Bei der Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe

¿Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur¿ (GA) wurden bis Ende März

2007 insgesamt 177 Projekte bei einem Gesamtinvestitionsaufwand von 1,6

Milliarden Euro mit rund 311 Millionen Euro bezuschusst. Damit konnten 7.350

Arbeitsplätze neu geschaffen und 4.700 gesichert werden. In der Stadt Bernburg

wurden seit 1991 91 Projekte mit einer Gesamtinvestition von rund 1,2

Milliarden Euro mit 246 Millionen Euro bezuschusst. Das brachte 4.200 neue

Arbeitsplätze. Für Unternehmen im Landkreis Bernburg wurden zudem von 2000 bis

2006 ca. 2,1 Millionen Euro für sechs Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in

vier Unternehmen bewilligt.

Für die Tourismusförderung wurden im Landkreis Bernburg seit 1991

Fördermittel in Höhe von knapp 14 Millionen Euro bereitgestellt. Vor allem die

Straße der Romanik und das Blaue Band sowie überregionale Radwanderwege haben

davon profitiert.

Landwirtschaft

und Umwelt

Für die

Dorferneuerung flossen von 2000 bis 2006 über 49 Millionen Euro für 65 Projekte

in den Landkreis Bernburg. Mit 830.000 Euro hat das Land den ländlichen Wegebau

unterstützt. Dabei sind Wege mit einer Gesamtlänge von rund zwölf Kilometern

entstanden. 2007 ist der Ausbau von 3,7 Kilometern für 622.000 Euro und für

2008 weitere 450 Meter vorgesehen.

Zwischen

2002 und 2006 wurden einzelbetriebliche Investitionsförderungen für fünf landwirtschaftliche

Unternehmen mit insgesamt 1,2 Millionen Euro bezuschusst.

Mit 1,6

Millionen Euro hat das Land zur Teilentschuldung der Abwasserzweckverbände in

der Region Bernburg beigetragen. Die Empfehlungen einer

Organisationsuntersuchung sind mit dem Zusammenschluss der Verbände Saaleaue

und Könnern zum Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" umgesetzt

worden. Damit ist die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung für mehr als

60.000 Einwohner in einer Hand wirtschaftlich stabil und kostengünstig

organisiert. Die Investitionen in Kläranlagen und Kanalnetze in diesem

Verbandsgebiet sind bisher mit insgesamt rund 25 Millionen Euro gefördert

worden.

Für die

Altlastensanierung in der Stadt und im Landkreis Bernburg hat das Land seit

2000 rund 550.000 Euro aufgewandt. Die Projekte werden durch die Landesanstalt

für Altlastenfreistellung (LAF) koordiniert und refinanziert. Einen Schwerpunkt

bildet das Gelände der Solvay Werke in Bernburg. Hier wird die LAF 2007/2008

den beabsichtigten Bau eines Heizkraftwerkes für Ersatzbrennstoffe begleiten;

für die erforderliche Sanierung einer Halde mit Rückständen aus einer früheren

Lederproduktion sind ca. 1,5 Millionen Euro eingeplant.

Kultur und Schule

In den Jahren 2006 und 2007 setzt die Stiftung Dome und Schlösser in

Sachsen-Anhalt jeweils ca. 200.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schloss Bernburg

ein.

Zu den vom Land geförderten Einrichtungen gehört der Museumsverband

Sachsen-Anhalt e.V., der in Bernburg seine Geschäftsstelle hat. Insgesamt

wurden im Haushaltsjahr 2006 für Kunst und Kultur in der Stadt Bernburg und im

Landkreis Bernburg Landesmittel in Höhe von 348.333 Euro sowie 200.000 Euro von

der Stiftung Dome und Schlösser bewilligt.

Die Umsetzung des genehmigten Schulentwicklungsplanes ist im Landkreis

Bernburg weitestgehend abgeschlossen. Zum Schuljahr 2007/08 sind keine

Schulschließungen vorgesehen. Dem Schulzentrum Könnern wurde durch das

Kultusministerium für den erforderlichen Um- und Ausbau ein Beitrag von 3,58

Millionen Euro aus dem Ganztagsschulprogramm des Bundes zugesagt. Bis 2008

werden hierdurch ca. 452 Ganztagsplätze neu geschaffen.

Wohnungs-

und Städtebau

Im Rahmen der Wohnungsbauförderprogramme wurden seit 1991 rund 35 Millionen

Euro für den Landkreis Bernburg bewilligt. Damit konnten fast 2.500 Wohnungen

gebaut, saniert, modernisiert oder an die Bedürfnisse von Behinderten und

Senioren angepasst werden. Allein für die Stadt Bernburg beläuft sich die Summe

im gleichen Zeitraum auf 7,2 Millionen Euro für insgesamt 1.106 Wohnungen.

Für die Städtebauförderung wurden im selben Zeitraum rund

49,2 Millionen Euro bereitgestellt. Davon erhielt allein die Stadt

Bernburg rund 35,7 Millionen Euro.

Bernburg ist außerdem eine der 43 Städte des Landes, die 2001 ein

Stadtentwicklungskonzept (im Rahmen des Programms ¿Stadtumbau-Ost¿) erstellt

haben. Die Stadt verfügt über einen Bestand von 18.940 Wohnungen, von denen

2.700 (= 14,3%) leer stehen. Bis 2010 ist der Rückbau von 2.400 dieser

Wohnungen geplant. In den Jahren 2002-2006 wurde bereits der Abriss von

412 Wohnungen gefördert. Für Maßnahmen zur Aufwertung von Wohngebieten

wurden im selben Zeitraum 1,8 Millionen Euro Fördermittel bewilligt.

Internationale Bauausstellung Stadtumbau

Die Stadt Bernburg beteiligt sich mit einem eigenen Konzept an der

Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010. Das IBA-Thema lautet

¿ZukunftsBildung¿.

Trotz einer Vielzahl von Einrichtungen für Forschung und Ausbildung,

der Verwaltung sowie zur medizinischen Versorgung zählt Bernburg zu den Städten

in Sachsen-Anhalt mit besonders hoher Arbeitslosigkeit und Abwanderung. Das

IBA-Konzept soll diesem Prozess mit einer gezielten Bildungs- und Kulturpolitik

entgegenwirken. Priorität unter den Einzelprojekten hat das so genannte Campus

Technikum. Dahinter verbirgt sich die Idee einer Ganztagsschule mit innovativem

Schulkonzept, an der berufsorientiert und praxisnah gelehrt und gelernt werden

soll. Kern ist die Schaffung eines gesamtstädtischen Sekundarschulzentrums als

Ganztagsschule. Geplant ist dazu die Fusion der bisher bestehenden drei Sekundarschulen

Bernburgs. Mit dauerhaft knapp über 1000 Schülerinnen und Schülern würde damit

die größte Sekundarschule Sachsen-Anhalts entstehen.

Die Investitionssumme beträgt rund 12 Millionen Euro. Das Ministerium

für Landesentwicklung und Verkehr steuert mehr als die Hälfte dazu bei

(Kultusministerium rund 45 %, Rest Eigenmittel der Stadt).

Hochbau

Noch in

diesem Jahr soll der dritte und letzte Bauabschnitt des Neubaus im Maßregelvollzug

des Fachkrankenhauses Bernburg abgeschlossen werden. Mit der insgesamt rund

33,5 Millionen Euro teuren Maßnahme wird auf einer Nutzfläche von rund

8.700 Quadratmetern Platz für ca. 160 Patienten geschaffen. Die Baumaßnahme umfasst mehrere Gebäude,

in denen die gesicherten (geschlossenen) und offenen Stationen, Verwaltungsbereiche

sowie allgemeine Bereiche wie z.B. eine Turn- und eine Schwimmhalle sowie

Werkstätten untergebracht sind.

Kinderbetreuung

Sachsen-Anhalt

setzt seinen Kurs zur inhaltlichen Profilierung der Kindertagesstätten als

Dienstleistungszentren für die ganze Familie fort. Die rund 60 Einrichtungen im

Landkreis werden ermutigt, sich an den verschiedenen Initiativen und Programmen

des Landes zur Qualifizierung der Kinderbbetreuung aktiv zu beteiligen.

In

Vorbereitung sind Programme zur Investitionsförderung sowie zur Weiterbildung

von Erzieherinnen und Erziehern in Kitas. Sie sollen aus europäischen Förderprogrammen

gespeist werden. Ein Start ist daher auch erst nach Freigabe der Mittel durch

die EU möglich. Dies wird für den Herbst erwartet.

Im

Landkreis Bernburg werden laut Statistik gut 2.800 Mädchen und Jungen in

Kindertagesstätten und Horten betreut. Das Land stellte dafür im Jahr 2006 rund

3,5 Millionen Euro bereit. Der Landkreis als örtlicher Träger der öffentlichen

Jugendhilfe gab dazu noch 1,85 Millionen Euro (53 Prozent der Landesförderung).

Seit

2004 hat das Land Investitionen im Landkreis Bernburg mit rund 950.000 Euro

unterstützt. Ein aktuelles Beispiel ist der Um- und Ausbau der Martinskirche

Bernburg zu einem integrierten Ort von Schule und vorschulischer

Kinderbetreuung. Träger des Projektes ist die evangelische Martinsgemeinde

Bernburg. Die Tagesstätte für Kinder von null bis sechs Jahren soll 70 Plätze

haben. Das Land beteiligt sich an den Investitionskosten für die Kita mit rund

750.900 Euro. Das ist etwa die Hälfte des Gesamtvolumens.

Impressum:

Staatskanzlei

des Landes Sachsen-Anhalt

Pressestelle

Hegelstraße 42

39104 Magdeburg

Tel: (0391) 567-6666

Fax: (0391) 567-6667

Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de