Aktuelle Pressemitteilungen - Sachsen-Anhalt
Verkehrsminister Daehre: Jetzt vorliegende
Begründung zum A143-Urteil schafft verlässliche Rechtsgrundlage
03.05.2007, Magdeburg – 50
- Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.:
050/07
Ministerium für Landesentwicklung
und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 050/07
Magdeburg, den 3. Mai 2007
Verkehrsminister Daehre: Jetzt vorliegende
Begründung zum A143-Urteil schafft verlässliche Rechtsgrundlage
Im Rechtsstreit um den Bau des nördlichen
Teilstücks der Westumfahrung Halle (A143) liegt jetzt die vollständige
Urteilsbegründung vor. Vor diesem Hintergrund äußerte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister
Dr. Karl-Heinz Daehre:
Wir haben
jetzt eine verlässliche Rechtsgrundlage, mit der wir arbeiten können. Mit der
Urteilsbegründung schafft das Gericht die von uns angestrebte Klarheit zur
Anwendung europa- und bundesrechtlicher Regelungen für den Umgang mit den
naturschutzfachlichen Anforderungen, die sich während der Planungsphase
verschärft hatten. Der durch das gerichtliche Verfahren entstandene Zeitverzug
von etwa anderthalb bis zwei Jahren ist bedauerlich.
Ich bin davon
überzeugt, dass die Trassenführung mit den Belangen des Naturschutzes in Übereinstimmung
gebracht werden kann. Die Unterlagen werden nunmehr zügig weiter bearbeitet, um
das für die verkehrliche Entlastung der Stadt Halle so wichtige Bauvorhaben
zügig umzusetzen.
Impressum:
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Pressestelle
Turmschanzenstraße 30
39114 Magdeburg
Tel: (0391) 567-7504
Fax: (0391) 567-7509
Mail: presse@mbv.lsa-net.de
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