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Ministerin Kuppe: Bund darf sich
bei Mitfinanzierung der Kinderbetreuung nicht auf Investitionen beschränken
19.04.2007, Magdeburg – 38
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
038/07
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 038/07
Magdeburg, den 19. April 2007
Ministerin Kuppe: Bund darf sich
bei Mitfinanzierung der Kinderbetreuung nicht auf Investitionen beschränken
Sachsen-Anhalt hat seit 1991 mehr als 3,5
Milliarden Euro aus der Landeskasse für die Kinderbetreuung ausgegeben. Darauf
hat Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe am Donnerstag hingewiesen. Kuppe, die
im Landkreis Merseburg-Querfurt auf KiTa-Tour war, sprach von ¿gut angelegtem
Geld im Interesse der Zukunftsfähigkeit des Landes¿. Die Ministerin sagte:
¿Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung sind ein gutes Aushängeschild für
Sachsen-Anhalt. Mit einem Rechtsanspruch
auf Betreuung und Frühförderung von der Geburt an beschreibt Sachsen-Anhalt den
bundesweit größten Rahmen. Investitionen in Kinder sind Investitionen in die
Zukunft. Land und Kommunen, die die Kinderbetreuung ebenso mitfinanzieren, sind
ihrer Verantwortung gegenüber Kindern und Familien gerecht geworden.¿
Kuppe bekräftigte ihre Forderung an den
Bund nach einem ¿schlüssigen und gerechten Finanzierungskonzept zur
Qualifizierung der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Deutschland¿.
Die Zusage des Bundes dürfe sich auch nicht allein auf nötige Investitionen zum
Bau von neuen Gebäuden beschränken. Kuppe: ¿Kinderbetreuung ist weitaus mehr
als ein hübsches Gebäude. Kinderbetreuung ist vielmehr die tagtägliche
Förderung, Bildung und Erziehung der anvertrauten Kinder in den Einrichtungen ¿
und das jedes Jahr neu. Das erfordert ein stetiges Finanzengagement über eine Einmalinvestition
in Gebäude hinaus.¿
Kuppe geht davon aus, dass Bundesministerin
Ursula von der Leyen diesen ganzheitlichen Förderansatz zugrunde gelegt hat als
sie den Ländern Anfang April eine Mitfinanzierung des Bundes in Aussicht gestellt hat. Kuppe: ¿Wenn dem so ist,
erübrigt sich auch jede Ost-West-Diskussion. Jährliche Unterhaltungskosten
haben alle ¿ jene Länder mit höheren Betreuungsquoten gar in noch größerem
Umfang als solche Länder, die ihr Betreuungssystem erst noch aufbauen.¿
Von den rund 3,5 Milliarden Euro
Landesaufwendung für die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt seit 1991 sind 145
Millionen Euro (rund 0,41 Prozent) als Zuschüsse für Gebäudeinvestitionen
geflossen. Der weitaus größere Anteil ging somit in die direkte Betreuung und
Förderung der Kinder. Allein in diesem Jahr wendet das Land laut Haushaltsplan
136 Millionen Euro für die Kinderbetreuung auf. Pro betreutem Kind zahlt das
Land pro Monat gut 100 Euro (im Jahr sind das etwa 1.200 Euro pro Kind). Die
Landkreise und kreisfreien Städte packen laut Gesetz noch einmal gut die Hälfte
vom Landesbetrag (53 Prozent) drauf.
Im Rahmen ihrer KiTa-Tour besuchte Ministerin
Kuppe in Merseburg die Kindertagesstätte ¿Spatzennest¿ und war Gast der
Einweihung eines Mehrgenerationenhauses. Das Projekt des Vereins Arbeit und
Leben im Rahmen eines Bundesprogramms will eine Brücke zwischen Alt und Jung
schlagen. Dazu wurde ein Kooperationsvertrag zwischen dem Verein und einer
Kindertagesstätte geschlossen.
Ein weiterer Höhepunkt des Besuchstages sollten
die Begegnungen in der Kneipp- und Naturkindertagesstätte ¿Gänseblümchen¿ in
Mücheln im Geiseltal werden. Um Kinder- und Familienfreundlichkeit ging es auch
bei den Gesprächen der Ministerin in Leuna im Servicebüro der InfraLeuna GmbH.
Das Servicebüro hilft Beschäftigten am Chemiestandort Leuna bei der Wahl des
Kinderbetreuungsplatzes, gibt Ratschläge zum Mutterschutz oder berät
Jugendliche bei der Berufswahl.
Am Nachmittag zeichnet die Ministerin in
Braunsbedra im Namen des Ministerpräsidenten
Heidemarie Werner mit der Ehrennadel des Landes aus. Damit wird das vielfältige
ehrenamtliche Engagement von Frau Werner gewürdigt, die sich vor allem für die
Stärkung der Frauenrechte und die Integration behinderter Menschen stark macht.
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