Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 057/07

Ministerium des Innern -

Pressemitteilung Nr.: 057/07

Magdeburg, den 6. März 2007

Innenminister Holger Hövelmann: Meldebehörden

seit Anfang des Jahres bundesweit elektronisch vernetzt

Innenminister

Holger Hövelmann (SPD) bedankte sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

der kommunalen Melde­behörden des Landes Sachsen-Anhalt, die die von Bund,

Ländern und Kommunen vereinbarte E-Government-Strategie ¿Deutschland-Online¿ in

ihrem Bereich umgesetzt haben, die auch eine kontinuierliche Modernisierung des

Meldewesens vorsieht mit dem Ziel, einheitliche Infrastrukturen für die automatisierte

Kommunikation der Meldebehörden unterein­ander sowie mit dem Bürger aufzubauen.

Hövelmann: ¿Ein

wichtiger Baustein war dabei die Einführung des automatisierten Rückmeldeverfahrens

zwischen den Meldebehörden zum 1. Januar 2007.¿ Mit der bis dahin schriftlichen

Rückmeldung werde die bisher zuständige Meldebehörde regelmäßig über den Bezug

einer Wohnung unterrichtet und kann somit die Abmeldung vornehmen und die dort

gespeicherten Daten abgleichen, ohne dass die melde­pflichtige Person

persönlich erscheinen muss.

Neben dem Aufbau

der dafür erforderlichen Infrastruktur, zu denen insbesondere die Einbindung

eines Intermediärs1), die Vergabe von Zertifikaten für die

elektronische Signatur und die Einrichtung eines Deutschen

Verwaltungsdiensteverzeichnisses mit den technischen Parametern aller rund

5.400 Meldebe­hörden in Deutschland gehörte, kam es wesentlich auf die

Mitwirkung der kommunalen Meldebehörden an. Diese mussten ihre Einwohnerprogramme

mit Hilfe der von Bund und Ländern entwickelten OSCI-Standards anpassen, ihre

Hardware aufrüsten und entsprechende Netzzugänge schaffen.

¿Insbesondere die Leiterinnen und Leiter der Meldebehörden von Magdeburg,

Halle und Dessau haben sehr engagiert an diesem Problem gearbeitet. Sie haben

maßgeblich dazu beigetragen, eine kommunale Testgruppe mit dem Ziel aufzubauen,

sämtliche Infrastrukturkomponenten im Vorfeld mit weiteren ausgewählten

Meldebehörden in einem Pilotprojekt auf Praxistauglichkeit zu testen. Daneben

berieten und unterstützten sie andere Meldebehörden des Landes und trugen dazu

bei, dass der elektronische Datenaustausch ab Januar 2007 ohne größere Probleme

anlaufen konnte. An dieser konzertierten Aktion hat auch der zuständige

Referent des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt aktiv mitgewirkt,¿ so

der Minister, der den Betreffenden ein Dankesschreiben übersandte.

1) Intermediär ist eine Software,

die in allen Geschäftsprozessen für eine sichere und rechtsverbindliche

Kommunikation sorgt. Zum Funktionsumfang gehört insbesondere die

Signaturerzeugung und -prüfung, die Ver- und Entschlüsselung sowie die

Protokollierung der Kommunikationsvorgänge.

Impressum:

Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch

Pressestelle

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