Landeswahlleiter - Pressemitteilung Nr.: 003/07

Landeswahlleiter - Pressemitteilung Nr.: 003/07

Magdeburg, den 3. Februar 2007

Kommunalwahlen am 22. April 2007

13 Parteien haben innerhalb der

vom Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt geforderten Frist (79. Tag

vor der Wahl = 2.2.2007, 24 Uhr) ihre Beteiligung an den Kommunalwahlen angezeigt:

Arbeit und soziale

Gerechtigkeit ¿ Die Wahlalternative (WASG)

DEUTSCHE PARTEI-Die Freiheitlichen (DP)

Deutsche Soziale Union (DSU)

DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU)

DIE GRAUEN - Graue Panther (GRAUE)

DIE REPUBLIKANER (REP)

Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

NEUES FORUM

Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D)

STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN (STATT Partei).

Über die Feststellung der

Parteieigenschaft dieser Parteien zu den Kommunalwahlen am 22.4.2007

entscheidet der Landeswahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 12.

Februar 2007 um 10 Uhr im Raum 195 im Gebäude des Ministeriums des Innern,

Halberstädter Straße 2 / am ¿Platz des 17. Juni¿ in Magdeburg.

Die Parteien CDU, Die Linke.,

SPD, FDP und GRÜNE sind von der Zulassung durch den Landeswahlausschuss

befreit, weil sie am Tag der Bestimmung des Wahltages im Landtag von

Sachsen-Anhalt bzw. im Bundestag durch mindestens einen Abgeordneten, der aufgrund

eines Wahlvorschlages dieser Parteien gewählt worden ist, vertreten waren.

Impressum:

Der Landeswahlleiter des Landes Sachsen-Anhalt

Geschäftsstelle

Halberstädter Straße 2, am "Platz des 17. Juni"

39112 Magdeburg

Tel: (0391) 567-5183

Fax: (0391) 567-5575

Mail: lwl@mi.lsa-net.de