Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

174/06

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 174/06

Magdeburg, den 10. November 2006

Elbeministerkonferenz in

Magdeburg

Hochwasserschutz und Gewässerqualität im Mittelpunkt

Die nunmehr dritte Konferenz der für die Elbe

zuständigen Landesminister und ¿ministerinnen in Magdeburg stand ganz im

Zeichen von Hochwasser- und Gewässerschutz. Die Vertreter und Vertreterinnen

der zehn Bundesländer im Einzugsgebiet der Elbe und des Bundes verabschiedeten

bei ihrem heutigen Treffen eine Elbeerklärung zum Hochwasserschutz, ein

gemeinsames Gewässerüberwachungsprogramm und ein Anhörungsdokument für die 2007

beginnende Öffentlichkeitsbeteiligung im Umsetzungsprozess der europäischen

Wasserrahmenrichtlinie.

Auf Initiative des Landes Sachsen-Anhalt wurde

darüber hinaus eine Verpflichtungserklärung zum Abschluss eines Staatsvertrages

zur Bedienung der Wehrgruppe Quitzöbel unterzeichnet.

Die amtierende Vorsitzende der

Elbeministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Umweltministerin Petra Wernicke zog eine

positive Bilanz der länderübergreifenden Zusammenarbeit an der Elbe: ¿Uns eint

der Wille zum Erfolg. Eine intakte Elbe ist unser gemeinsames Ziel.¿

Die Elbeerklärung zum Hochwasserschutz enthält fünf

Schwerpunkte für ein länderübergreifendes, einheitliches Vorgehen:

Schaffung zusätzlicher

Retentionsräume an der Elbe und den Nebenflüssen

Verringerung des

Schadenspotentials durch konsequente Festlegung von

Überschwemmungsgebieten und Durchsetzung von Bebauungsverboten

Maßnahmen zur Erhöhung

der Funktionsfähigkeit der Deichanlagen an der Elbe und ihren Nebenflüssen

Optimierung der

Hochwasservorhersagesysteme/Messnetze an der Elbe

Festlegung eines

einheitlichen Bemessungshochwassers an der Mittelelbe

In der Erklärung zur Wehrgruppe Quitzöbel

verpflichten sich Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und

Niedersachsen gemeinsam mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 

die Havelpolder bei Gefahr bringendem Elbe-Hochwasser insbesondere zum Schutz

von Leib und Leben der Menschen aktiv zu nutzen und hierfür sobald wie möglich

einen Staatsvertrag über die Bedienung der Wehrgruppe, die Flutung und die

Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle zu unterzeichnen.

In dem gemeinsamen Gewässerüberwachungsprogramm

wurde die künftige Ausgestaltung des Messnetzes zur Zustandsbeobachtung der

Gewässer vereinbart. Ziel ist die Erfolgskontrolle aller Maßnahmen zur

Verbesserung der Gewässerqualität. Grundlage bildet die im vorigen Jahr

vorgelegte länderübergreifende Bestandsaufnahme der Gewässer. 

Die europäische Wasserrahmenrichtlinie hat das

Ziel,  möglichst alle Gewässer bis 2015 in einen guten Zustand zu versetzen. Um

eine enge Zusammenarbeit und ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer im

Einzugsgebiet der Elbe zu ermöglichen, wurde vor drei Jahren die

Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe gegründet. 

Die seit längerer Zeit andauernde Belastung der

Elbe mit Schadstoffen aus der Gruppe der Haloether, die aus der Tschechischen

Republik stammen, und die dazu auf internationaler Ebene eingeleiteten

Abhilfemaßnahmen waren ebenfalls Thema der Elbeministerkonferenz. Die Länder

und der Bund betonten, dass die schnelle Reduktion dieser Stoffe von großer

Bedeutung für eine sichere Trinkwasserversorgung ist.

 Im Anschluss an die Konferenz übergab

Sachsen-Anhalts Umweltministerin Petra Wernicke den Vorsitz der

Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe an das nächste Vorsitzland, Schleswig-

Holstein. 

Impressum:

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