Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.:

161/06

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 161/06

Magdeburg, den 16. Oktober 2006

Informationsveranstaltung für

Unternehmen im Chemikaliensektor

Wernicke: An REACH führt kein Weg vorbei

Agrar- und Umweltministerin Petra Wernicke hat

heute in Magdeburg erneut gefordert, die Bestimmungen für Unternehmen bei der

EU-Verordnung REACH zu vereinfachen. Auf einer gemeinsam mit dem Landesverband

Nordost der Chemischen Industrie und der Industrie- und Handelskammer Magdeburg

organisierten Informationsveranstaltung begründete sie die Forderung vor

Unternehmen aus Chemischer Industrie, Handel und verarbeitender Wirtschaft.

Wernicke: ¿Um die Wettbewerbs-fähigkeit der deutschen Chemiestandorte in Europa

zu sichern, sind praktikable Lösungen vor allem für kleine und mittelständische

Unternehmen notwendig.¿ Zugleich appellierte sie an die Unternehmen im Land,

sich schon jetzt auf die Änderungen einzustellen. ¿An der Verordnung führt kein

Weg vorbei¿, so die Ministerin.

¿Die Landesregierung nimmt die Befürchtungen der

Unternehmen sehr ernst. Vor allem kleinere Unternehmen sehen Probleme, das sehr

komplexe Regelwerk von REACH umzusetzen¿, so Wernicke. Das hat eine vom

Umweltministerium in Auftrag gegebene Studie ergeben. Gemeinsam mit den

Wirtschaftsverbänden will die Landesregierung deshalb den Dialog mit den

Unternehmen fortführen. Darüber hinaus sollen gemeinsam mit anderen

Bundesländern und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Informations- und Unterstützungsangebote vorbereitet werden, so Wernicke.

Die Öffentlichkeit ist in den letzten Jahren in

Fragen der Chemikalien-sicherheit sensibler geworden. Diese Debatte wurde von

der EU aufgenommen und hat im Bestreben um eine transparentere

Chemikalienpolitik zur REACH-Verordnung geführt, so die Ministerin. Wernicke:

¿Dieses Anliegen wird trotz aller Nachbesserungswünsche auch unterstützt.¿ Die

Landesregierung und die Wirtschaft Sachsen-Anhalts hatten sich in einer

¿Gemeinsamen Erklärung zur neuen europäischen Chemiepolitik¿ gegenüber der EU

positioniert. Die Erklärung war bereits Mitte September an den Vizepräsidenten

der Europäischen Kommission, Günter Verheugen, in Brüssel übergeben worden. Die

darin enthaltenen Forderungen sollen nach Vorstellung Sachsen-Anhalts bei den

weiteren Verhandlungen zur Vereinfachung von REACH berücksichtigt werden.

Hintergrund

REACH steht für die Registrierung,

Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien. Die Verordnung gilt als

eines der umfangreichsten Vorschriften der EU-Umweltpolitik. Nach der

REACH-Verordnung müssen alle Unternehmen, die pro Jahr mehr als eine Tonne

chemischer Stoffe produzieren, im- oder exportieren oder für ihre Produktion

verwenden, stoffbezogene Informationen und Risikoabschätzungen an die künftige Chemikalienagentur

mit Sitz in Helsinki melden. Bereits vorhandene Stoffe müssen in den ersten

sechs Monaten vorregistriert werden. Nur dann können diese weiterhin auf den

Markt gebracht und verwendet werden. Die Verordnung tritt voraussichtlich Mitte

2008 in Kraft.

Impressum:

Ministerium für Landwirtschaft und

Umwelt

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