Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 432/06

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 432/06

Magdeburg, den 18. September 2006

Vorbereitung auf die EU-Förderperiode 2007

bis 2013/ Sachsen-Anhalt tritt in Verhandlungen mit EU-Kommission ein

Sachsen-Anhalt hat die Entwürfe für die EU-Programme 2007-2013 fertiggestellt

und tritt nun in die Verhandlungen mit der EU-Kommission ein. Im einzelnen

handelt es sich um die Entwürfe der Programme für den Europäischen Fonds für

Regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den

Entwicklungsfonds für den Ländlichen Raum (ELER). Insgesamt erhält

Sachsen-Anhalt im Zeitraum 2007-2013 durch die Fonds ein Volumen von knapp 3,4

Mrd. EUR. Die Entwürfe sind damit von grundsätzlicher Bedeutung für die

Investitions- und Förderpolitik des Landes in den kommenden Jahren.

Gegenüber dem Leiter der Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen

Kommission, Generaldirektor Graham Meadows, erläuterte die Landesregierung ihre

Hauptziele beim Einsatz der Fonds. Es sind dies die Erhöhung der

wirtschaftlichen Leistungskraft des Landes und die Verbesserung der

Beschäftigungssituation. Zu diesem Zweck sollen fondsübergreifend die

Förderprioritäten ¿Forschung, Entwicklung und Innovation¿, ¿Bildung¿ und

¿Investitionsförderung und Abbau von Finanzierungshemmnissen¿ verfolgt werden.

Im Vergleich zur Förderperiode

2000 ¿ 2006 werden die für die Bereiche "Bildung" und ¿Forschung, Entwicklung und

Innovation" zur Verfügung stehenden Mittel verstärkt. Gegenüber

Generaldirektor Meadows bekräftigte die Landesregierung ihre Absicht, auch

bauliche Maßnahmen zur Modernisierung und Anpassung von Schulen und

Kindertagesstätten an den demographischen Wandel im Rahmen der EU-Fonds

durchzuführen.

Das Landeskabinett informierte darüber, dass

in Sachsen-Anhalt ca. 70% der Strukturfondsmittel in den von der EU-Kommission

als Lissabon-relevant definierten Bereichen eingesetzt werden. (Im Jahr 2000

hatten die EU-Staatschefs im Rahmen der Lissabon-Strategie beschlossen, Europa

bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten

Wirtschaftsraum der Welt zu machen.)

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