Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen - Sachsen-Anhalt

29.08.2006, Magdeburg – 81

Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.:

081/06

Ministerium für Landesentwicklung

und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 081/06

Magdeburg, den 29. August 2006

Verkehrsminister Daehre: Mittel für

Bewirtschaftung der Kreisstraßen bleiben unverändert, aber zweckgebunden

Den Landkreisen in

Sachsen-Anhalt stehen für die Bewirtschaftung ihres Straßennetzes wie bislang

7.414 Euro pro Kilometer und Jahr zur Verfügung. Allerdings soll für diese

Mittel künftig eine Zweckbindung festgelegt werden, teilte Verkehrsminister Dr.

Karl-Heinz Daehre mit. Es muss sichergestellt sein, dass die Gelder auch

in die Unterhaltung und Instandsetzung des Kreisstraßennetzes fließen, begründete

er die Veränderung, die mit der anstehenden Novellierung des

Finanzausgleichgesetz (FAG) festgeschrieben werden soll.

Darüber hinaus ist

nach Auskunft von Daehre vorgesehen, dass von dem jährlichen Gesamtbetrag pro

Straßenkilometer (7.414 Euro) ein Anteil von mindestens 1.500 Euro für

Investitionen zu verwenden ist. Mit dieser Regelung soll erreicht werden,

dass sich die Infrastruktur im Land weiter auf hohem Niveau entwickelt, betonte

der Minister.

Den Landkreisen

soll es dabei freigestellt sein, ob sie die Bewirtschaftung ihres Straßennetzes

selbst übernehmen oder an das Land übertragen. In mehreren Kreisen werde von

dieser Möglichkeit der Übertragung von Aufgaben schon Gebrauch gemacht. Die

dabei gewonnenen Erfahrungen seien durchaus positiv, sagte Daehre.

Impressum:

Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

Pressestelle

Turmschanzenstraße 30

39114 Magdeburg

Tel: (0391) 567-7504

Fax: (0391) 567-7509

Mail: presse@mbv.lsa-net.de