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Land unterstützt Straßenausbau in Weißenfels
29.08.2006, Magdeburg – 158
- Ministerium für Inneres und Sport
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 158/06
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 158/06
Magdeburg, den 29. August 2006
Land unterstützt Straßenausbau in Weißenfels
Auf der Grundlage des
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) gewährt der Bund den Ländern seit
1968 Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse.
Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der
öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen
Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen.
Ist eine Gemeinde
finanziell nicht in der Lage, den 25% Eigenanteil zu erbringen, so dass ein
Wegfall der Förderung droht, erhalten sie gemäß § 11a Abs. 2
Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes.
Die Stadt
Weißenfels plant derzeit zwischen der Markwerbener Straße und der
Schillerstraße den weiteren Ausbau der Merseburger Straße. Da die Stadt über einen unausgeglichenen
Haushalt verfügt und die benötigten Eigenmittel nicht erbringen kann, gewährt
die Landesregierung eine Zuweisung in Höhe von 107.500 Euro.
Innenstaatssekretär
Rüdiger Erben: ¿Gerade die Merseburger Straße in Weißenfels hat sich zu einer
der wichtigsten Verbindungsstraßen der Stadt entwickelt. Der bisherige Zustand
war so für alle nicht mehr tragbar.¿
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