Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 320/06

Staatskanzlei - Pressemitteilung

Nr.: 320/06

Magdeburg, den 11. Juli 2006

Erfolgreiche Bilanz der WM auch in

Sachsen-Anhalt

Innenministerium :

¿Die

Fußballweltmeisterschaft hat nicht nur Spaß und gute Laune gebracht, sie war

auch ein hervorragendes Beispiel für Organisationsmanagement und Kooperation.

Die Polizei hat dabei in erheblichem Maße zur Sicherheit der Teilnehmer und

Besucher, zum reibungslosen Ablauf, aber auch zum fröhlichen Charakter der

Weltmeisterschaft beigetragen. Mein Dank gilt allen sachsen-anhaltischen

Polizeibeamtinnen und -beamten, die hochmotiviert trotz Urlaubssperre,

verlängerten Dienstschichten und flexiblen Einsatzorten hervorragend gearbeitet

haben.¿ Das sagte Innenminister Holger Hövelmann heute anlässlich einer

Abschlussbilanz der Polizeieinsätze zur Fußballweltmeisterschaft im Kabinett.

Zeitweilig befanden sich in Sachsen-Anhalt bis zu 800 Polizeivollzugsbeamtinnen

und -beamte im Einsatz. Die Landesbereitschaftspolizei leistete für andere

Bundesländer im Verlauf der WM zehn Unterstützungseinsätze mit bis zu 350

Einsatzkräften.

Hövelmann

schloss in seinen Dank ausdrücklich auch die freiwilligen Helfer aus

Sachsen-Anhalt und die Veranstalter von Public-Viewing-Veranstaltungen, Sport-

und andere Vereine ein: ¿Sie alle haben ein großes Volksfest aus dieser WM

gemacht.¿

In

Sachsen-Anhalt fanden an 26 Orten 162 Veranstaltungen mit Bezug zur Fussball-WM

statt, an denen ca. 100.000 Besucher teilnahmen, davon handelte es sich in 116

Fällen um Public-Viewing-Veranstaltungen.

Der

Minister zeigte sich erleichtert, dass die befürchteten ausländerfeindlichen

Aktionen fast gänzlich ausgeblieben sind. ¿Ich glaube auch, dass unser Land in

Sachen Toleranz und Vielfalt dazugelernt hat¿, so Hövelmann. ¿Die Welt war

tatsächlich zu Gast bei Freunden.¿

Mit ursächlich dürfte hier die

relativ hohe Anzahl der von den Sicherheitsbehörden verfügten 152

Meldeauflagen/Aufenthaltsverbote sein. 75 Meldeauflagen wurden gegen Personen

der Datei Gewalttäter Sport bzw. gegen rechtsmotivierte Gewalttäter

ausgesprochen. Durch die Meldeauflagen konnte verhindert werden, dass Personen

aus Sachsen-Anhalt, die der Polizei als Gewalttäter bekannt sind, zu den

WM-Spielen anreisten.

Justizministerium :

Auch Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb

zog eine erfreuliche Bilanz. So mussten die bei Sachsen-Anhalts

Staatsanwaltschaften eingerichteten Sonderbereitschaften nicht ein einziges Mal

in Anspruch genommen werden. Es gab keine beschleunigten Verfahren mit WM-Bezug

und keine U-Haftanträge wegen WM-typischer Straftaten.

Kolb: ¿Den

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz bei den Staatsanwaltschaften sowie

bei den Gerichten gebührt ausdrücklicher Dank für ihr Engagement bei der

justiziellen Begleitung der WM und die damit verbundenen zusätzlichen Belastungen¿,

so Kolb. Dies gelte insbesondere für die zahlreichen Bediensteten der

Staatsanwaltschaften und Gerichte des Landes, die sich bereitgehalten haben, um

beispielsweise bei Straftaten in Zusammenhang mit der WM umgehend die

notwendigen Maßnahmen ergreifen zu können, wie z. B. Haftentscheidungen oder

die Durchführung von beschleunigten Verfahren.

¿Dass die

Justiz in Sachsen-Anhalt im Vorfeld der Fußball-WM Vorsorge getroffen hat, um

im Fall von Fan-Ausschreitungen oder anderen Straftaten im Umfeld der WM bei

den Staatsanwaltschaften und Gerichten gerüstet zu sein, war richtig. Dass das

System nicht greifen musste, ist rundherum erfreulich¿, sagte die Ministerin.

Frau Kolb

betonte, dass die seitens der Justiz überwiegend vorbeugend ergriffenen Maßnahmen

nicht in Anspruch genommen werden mussten, sei maßgeblich auch in den Maßnahmen

der Polizei vor und während des Fußballfestes begründet. ¿Das Konzept, durch

die vorbereitend ergriffenen Maßnahmen mögliches Konfliktpotential bereits im

Vorfeld weitestgehend zu entschärfen, ist aufgegangen.¿

Die Justiz

des Landes hatte umfassende Maßnahmen getroffen, um auch auf einen Anstieg

massenveranstaltungstypischer Straftaten angemessen reagieren zu können. Unter

anderem waren während der WM mehr Staatsanwälte als gewöhnlich rund um die Uhr

erreichbar. Ferner war für die Dauer der WM bei der Generalstaatsanwaltschaft

ein Bereitschaftsdienst zur Abwicklung von internationaler Rechtshilfe

eingerichtet. In Zusammenarbeit mit Polizei, Staatsanwaltschaft und

Strafgerichten waren die Voraussetzung zur Anwendung des beschleunigten

Verfahrens sichergestellt worden. Des Weiteren waren in den Justizvollzugsanstalten

Kapazitäten geschaffen worden, um einem möglichen Mehrbedarf an Haftplätzen für

Untersuchungshaft entsprechen zu können.

Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr:

Auch für den Verkehrsfluss in

der WM-Zeit lässt sich eine durchaus positive Bilanz ziehen:

Insbesondere im Bereich

Halle/Leipzig, den Bereich, der die Hauptzusatzverkehrsmengen im Land

Sachsen-Anhalt bedeutete, lief der Verkehr auf den Autobahnen A 9 und A 14 problemlos.

Die Besucher des Leipziger

Stadions konnten ihre Plätze rechtzeitig und mit geringer Wartezeit einnehmen.

Der Grund hierfür war nicht

zuletzt die gerade neu errichtete Verkehrsbeeinflussungsanlage mit acht

Verkehrszeichenbrücken auf den Autobahnen, die je einen elektronischen Wechselwegweiser

in Überkopfanordnung erhielten. Zudem wurde an ausgewählten Anschlussstellen

der Bau von weiteren acht Wechselwegweisern in Seitenaufstellung durchgeführt.

Damit entstand im Raum

Halle/Leipzig eines der größten Einsatzgebiete derartiger Wegweisungssysteme in

Deutschland. Eine Besonderheit des Systems liegt darin, dass sogar Anschlussstellen

mit elektronischen Wegweisern ausgestattet wurden.

Diese Verkehrsbeeinflussungsanlage,

die im Zusammenspiel der Länder Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie der Stadt

Leipzig geschaltet wurde, erfüllte ihren Dienst und brachte die Zuschauer auf

dem günstigsten Weg von der Autobahn zu den jeweiligen Parkplätzen.

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